Trotz Wahlschlappe wollen die Grünen an einer Bundesratskandidatur festhalten. Dabei greifen sie bei den Gesamterneuerungswahlen am 13. Dezember keinen SP-Sitz, sondern einen FDP-Sitz an.
«Die Freisinnigen haben am letzten Sonntag das historisch schlechteste Resultat ihrer Geschichte in der Schweiz eingefahren», sagte Parteipräsident Balthasar Glättli am Samstag vor den Medien im Bundeshaus. «Wir Grünen haben am letzten Sonntag das zweitbeste Ergebnis unserer Geschichte realisiert.»
Die FDP sei ganz klar jene Partei, die im Bundesrat übervertreten sei, sagte auch Fraktionschefin Aline Trede. «Die Partei muss jetzt Verantwortung übernehmen und Platz machen», sagte sie. Die Zauberformel sei tot. «Wir haben deshalb in der Fraktion klar entschieden, dass wir einen FDP-Sitz und keine SP-Sitze angreifen werden», so Trede weiter.
Laut Glättli braucht das Klima einen Sitz im Bundesrat. «Der gleiche Souverän, der diesen Sonntag gewählt hat, hat mit fast 60 Prozent der Stimmen am 18. Juni dem Parlament und dem Bundesrat den Auftrag gegeben, vorwärtszumachen mit einer ambitionierten Klimapolitik», so Glättli. Es gelte deshalb, sämtliche Gesetze auf den Pfad Richtung Nettonull auszurichten.
Das Parlament habe mit dieser Kandidatur eine Chance, der Schweiz eine Regierung zu geben, die auch die Breite der Bevölkerung abbilde, sagte der Parteipräsident weiter. Es habe die Wahl zwischen bürgerlichem Stillstand oder Brücken bauen Richtung Zukunft für alle und zwischen Klimaschutz verzögern oder vorwärtsmachen mit mehr Klimagerechtigkeit.
Das Parlament könne sich weiter entscheiden zwischen Gleichstellung als Nebenthema oder Gleichstellung als Lösung für die Schweiz und für eine Beziehung zu Europa, die gemeinsame Chancen schaffe oder für die Isolation.
Bis zum nächsten Freitag können die Kandidaturen für einen Bundesratssitz der Grünen eingereicht werden. Eine Woche später, am 10.11., kommt die Fraktion zu einer ausserordentlichen Versammlung zusammen und entscheidet, wer antreten soll.
Laut FDP entspricht die Abwahl amtierender Bundesräte nicht dem System der Schweiz. «Der Präsident der Mitte hat dies bereits mehrmals betont. Wir erwarten, dass er zu seinem Wort steht», teilte die FDP der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Samstag mit. Karin Keller-Sutter und Ignazio Cassis machten hervorragende Arbeit in ihren Departementen. «Eine Abwahl wäre verantwortungslos und würde in wichtigen Dossiers einen Scherbenhaufen verursachen.»
Die Grünen verloren bei den Wahlen am Sonntag fünf Sitze im Parlament und damit fast einen Fünftel ihrer Delegation. Sie kommen damit neu auf noch 23 Mandate und sind fünftstärkste Kraft. Die FDP verlor einen Sitz und zählt damit 28 Sitze. Grosse Gewinnerin der Wahl war die SVP. Sie konnte ihre Führung um neun Sitze ausbauen und erreichte 62 Sitze.
Für die Bundesratswahlen vom 13. Dezember stellt GLP-Präsident Jürg Grossen keinen Sitzanspruch für die GLP, wie die Partei der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bestätigte. Dies sei Sache der anderen Parteien.
«Die Zauberformel hat aber ausgezaubert, das hat sich im Zuge der Wahlen erneut manifestiert. Die Zauberformel ist ein Festhalten am alten System der anderen Parteien, an der Vergangenheit», so Grossen.
Ein Blick auf die Wahlresultate zeige, dass die FDP mit 14,3 Prozent Wähleranteil im Bundesrat fast 30 Prozent der Sitze besetze. Auf der anderen Seite seien rund ein Viertel der im Parlament vertreten Parteien nicht im Bundesrat vertreten. Es sei legitim, diese Ausgangslage nun offen zu diskutieren, teilten die Grünliberalen mit. (saw/sda)
Na dann, viel Glück beim Verheizen des grünen Kandidaten…!
Macht weiter so, hilft zwar der Beliebtheit nicht und bei der nächsten Wahl gibt's dann wieder Haue.
Einfach dann nicht gränne!