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Biden und Putin schütteln sich die Hände – das war 2011 in Moskau, als Biden noch Vize unter Obama war.
Biden und Putin schütteln sich die Hände – das war 2011 in Moskau, als Biden noch Vize unter Obama war.
Bild: keystone

Putin wird sich in Genf mit Biden treffen – so freut sich der Bundesrat

25.05.2021, 16:08

Das von US-Präsident Joe Biden vorgeschlagene Gipfeltreffen mit Kremlchef Wladimir Putin findet am 16. Juni in Genf statt. Das teilten das Weisse Haus und der Kreml am Dienstag fast zeitgleich mit. Putin hatte lange offengelassen, ob er Bidens Einladung zu einem persönlichen Treffen annimmt.

Um was geht es beim Gipfel?

Ziel sei die Entwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen, hiess es in der Mitteilung des Kreml. Erörtert werden sollten auch internationale Fragen, darunter der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Lösung regionaler Konflikte.

Die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, teilte mit, Biden und Putin würden «die gesamte Palette» drängender Fragen besprechen. Ziel sei es, «Vorhersehbarkeit und Stabilität» in den bilateralen Beziehungen wiederherzustellen.

Bidens erste Auslandsreise führt ihn im Juni zum G7-Gipfel (11. bis 13. Juni) nach Grossbritannien und zum Nato-Spitzentreffen (14. Juni) nach Belgien. In Brüssel ist am selben Tag zudem ein Spitzentreffen der USA und der EU geplant. Danach reist er nach Genf weiter.

Bei den Gesprächen solle es auch um die Rüstungskontrolle und die strategische Stabilität in der Welt gehen. Eine Tagesordnung stehe aber noch nicht, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow zuvor gesagt.

Wie äusserten sich die Länder?

Ungeachtet der Vorbereitungen machte der Kreml fast täglich deutlich, dass Putin die Entscheidung über die direkten Gespräche noch treffen müsse – auf Grundlage einer detaillierten Analyse über den Sinn eines solchen Gipfels.

Nach Konsultationen von Bidens Nationalem Sicherheitsberater Jake Sullivan mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, hiess es in einer am Montag in Washington und Moskau verbreiteten gemeinsamen Erklärung: «Das Treffen war ein wichtiger Schritt zur Vorbereitung eines geplanten Gipfels zwischen den USA und Russland, dessen Termin und Ort zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben werden.» Die Gespräche verliefen demnach konstruktiv «und ermöglichten trotz noch bestehender Differenzen ein besseres Verständnis für die gegenseitigen Positionen.»

Am vergangenen Mittwoch waren US-Aussenminister Antony Blinken und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow im isländischen Reykjavik zusammengekommen. Seither war fast täglich mit einer Entscheidung über den Gipfel gerechnet worden.

Wie äussert sich die Schweiz?

Bundespräsident Guy Parmelin hat sich am Dienstag sehr erfreut darüber gezeigt, dass die Schweiz «Schauplatz des Gipfels zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Vladimir Putin wird». Er hoffe auf gute Gespräche beider Seiten zugunsten ihrer Länder und der Weltgemeinschaft, twitterte Parmelin.

Aussenminister Ignazio Cassis zeigte sich in einem Tweet ebenfalls erfreut darüber, dass die Schweiz ihre guten Dienste Russland und den USA anbieten könne. (jaw/sda/dpa)

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