Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bundesrichterin zeigt drei Kolleginnen und Kollegen an



Bundesstrafrichterin Andrea Blum hat drei Mitglieder der Verwaltungskommission des Bundesgerichts wegen Verleumdung angezeigt. Dabei handelt es sich um Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer, Vizepräsidentin Martha Niquille und Bundesrichter Yves Donzallaz.

Die Bundesanwaltschaft (BA) entschied sich, zur Bearbeitung dieser Strafanzeige einen ausserordentlichen Staatsanwalt einzusetzen, wie sie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Samstag auf Anfrage mitteilte. Damit solle jeglicher Anschein von Befangenheit ausgeschlossen werden. Denn die Staatsanwälte des Bundes begegnen Bundesstrafrichtern im Rahmen von Gerichtsverfahren.

Die erwähnte Strafanzeige sei bei der Bundesanwaltschaft am 20. Juli eingegangen. Diese habe am 5. August Ulrich Weder als ausserordentlichen Staatsanwalt ernannt. Die Bundesanwaltschaft bestätigte damit Informationen von CH Media vom Samstag. Die Bundesrichter geniessen Immunität. Soll gegen sie ermittelt werden, müsste das Parlament diese erst aufheben.

Die drei angezeigten Bundesrichter haben Zerwürfnisse am Bundesstrafgericht in einem Aufsichtsbericht untersucht, der im April veröffentlicht wurde. Darin erhoben sie laut dem Zeitungsbericht unter anderem Vorwürfe gegen Blum.

(sda)

DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen
1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Sprachrohr 06.09.2020 09:40
    Highlight Highlight Etwas ungenau, wenn man Bundesstrafrichter und Bundesrichter als Kollegen bezeichnet, obwohl es sich um unterschiedliche Gerichte auf unterschiedlicher Hierarchiestufe handelt...

    Oder soll damit etwa einfach die gemeinsame Zugehörigkeit zum Richterstand aufgezeigt werden?

    Da die meisten Laien das Bundesstrafgericht kaum vom Bundesgericht unterscheiden können, sollte im Artikel nicht noch von "Kollegen" die Rede sein, da ansonsten der falsche Eindruck eines internen Konflikts im selben Richtergremium entsteht.

Frau mit Schuhlöffel erschlagen – Sechseinhalb Jahre für Ehemann

Ein heute 67-jähriger Mann hat am Karfreitag 2019 seine Ehefrau im Affekt mit einem Schuhlöffel erschlagen. Das Kreisgericht St. Gallen verurteilte den Täter wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von sechseinhalb Jahren.

Gemäss dem Urteil vom Dienstag wird der Verurteilte, der aus Kosovo stammt und seit 46 Jahren in der Schweiz lebt, für sieben Jahre des Landes verwiesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Mann befindet sich bereits im Strafvollzug.

Der Verurteilte war 1974 in die …

Artikel lesen
Link zum Artikel