Schweiz
Justiz

Bundesstrafrichterin klagt gegen drei Bundesrichter

Bundesrichterin zeigt drei Kolleginnen und Kollegen an

05.09.2020, 19:0206.09.2020, 14:45
Mehr «Schweiz»

Bundesstrafrichterin Andrea Blum hat drei Mitglieder der Verwaltungskommission des Bundesgerichts wegen Verleumdung angezeigt. Dabei handelt es sich um Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer, Vizepräsidentin Martha Niquille und Bundesrichter Yves Donzallaz.

Die Bundesanwaltschaft (BA) entschied sich, zur Bearbeitung dieser Strafanzeige einen ausserordentlichen Staatsanwalt einzusetzen, wie sie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Samstag auf Anfrage mitteilte. Damit solle jeglicher Anschein von Befangenheit ausgeschlossen werden. Denn die Staatsanwälte des Bundes begegnen Bundesstrafrichtern im Rahmen von Gerichtsverfahren.

Die erwähnte Strafanzeige sei bei der Bundesanwaltschaft am 20. Juli eingegangen. Diese habe am 5. August Ulrich Weder als ausserordentlichen Staatsanwalt ernannt. Die Bundesanwaltschaft bestätigte damit Informationen von CH Media vom Samstag. Die Bundesrichter geniessen Immunität. Soll gegen sie ermittelt werden, müsste das Parlament diese erst aufheben.

Die drei angezeigten Bundesrichter haben Zerwürfnisse am Bundesstrafgericht in einem Aufsichtsbericht untersucht, der im April veröffentlicht wurde. Darin erhoben sie laut dem Zeitungsbericht unter anderem Vorwürfe gegen Blum.

(sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
23-Jähriger flieht bei Gefangenentransport in Baden AG – Zeugen gesucht
Ein 23-jähriger Häftling ist am Donnerstagmorgen in Baden AG kurz vor dem Einstieg in ein Gefangenenfahrzeug geflüchtet. Der Albaner trug Handschellen. Gemäss Angaben der Kantonspolizei befindet sich der Mann trotz Grossfahndung auf der Flucht.
Zur Story