Schweiz
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Sie durfte ärztlich verschrieben Cannabis konsumieren – das Billet ist trotzdem weg



ARCHIVBILD ZU AKTUELLEN STATISTIKEN UEBER GESCHLECHTERDIFFERENZEN AM STEUER, AM SAMSTAG, 30. DEZEMBER 2017 - A driving instructor and a student driver pictured during a driving lesson in Waedenswil, Canton of Zurich, Switzerland, on February 22, 2017. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Bild: KEYSTONE

Einer Solothurnerin ist der Führerausweis zurecht vorsorglich entzogen worden, obwohl sie für die ärztlich verschriebene Einnahme von Cannabisöl über eine Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) verfügt. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Im konkreten Fall wurde die Frau im September 2018 bei einer Verkehrskontrolle durch die Polizei des Kantons Solothurn angehalten. Die Polizisten stellten einen Marihuanageruch im Auto fest und die Fahrerin wies Anzeichen auf, die auf den Konsum von Betäubungsmittel hinwiesen.

Ein Drogenschnelltest fiel positiv aus, weshalb die Polizei der Frau den Führerausweis vor Ort abnahm. Unter den Effekten fand die Polizei zudem einen Joint.

Die Untersuchungen des im Spital abgenommenen Blutes und Urins ergaben einen Tetrahydrocannabinol-Wert (THC) von mindestens 7.7 Mikrogramm pro Liter (μg/l), was über dem Grenzwert von 1.5 μg/l liegt. Dies geht aus einem am Dienstag publizierten Urteil des Bundesgerichts hervor.

Die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn entzog der Frau den Führerausweis vorsorglich und ordnete eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Gegen diesen vorsorglichen Entzug wehrte sich die Solothurnerin bis vor Bundesgericht - jedoch vergeblich.

Kiffender Sohn

Sie argumentierte, dass sie über einen einwandfreien automobilistischen Leumund verfüge und auf ihr Fahrzeug angewiesen sei. Der von der Polizei gefundene Joint gehöre ihrem Sohn, was dieser schriftlich bestätigte. Und für den Konsum des Öls gegen ihre chronischen Schmerzen habe sie eine offizielle Bewilligung.

Darüber hinaus habe ihr Hausarzt bestätigt, dass die Einnahme der Cannabisöl-Tropfen in der verschriebenen Dosis ihre Fahrfähigkeit nicht beeinflusse. Aus diesen Gründen sei der vorsorgliche Entzug unverhältnismässig und nicht nachvollziehbar.

Wie bereits die Vorinstanzen, sieht das Bundesgericht die Sache anders. Aufgrund des im Blut festgestellten THC-Gehalts sei nicht auszuschliessen, dass die Fahrfähigkeit tatsächlich beeinträchtigt war.

Nichts für sich ableiten könne die Beschwerdeführerin mit ihrem Einwand, dass die bei der Polizeikontrolle festgestellten Müdigkeitsanzeichen und die geröteten Augen eine Folge ihrer Krankheit seien. Diese Anzeichen waren gemäss Urteil des Bundesgerichts gut eineinhalb Stunden später bei der Untersuchung im Spital nicht mehr vorhanden.

(Urteil 1C_41/2019 vom 04.04.2019) (aeg/sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Mr. Spock 30.04.2019 19:14
    Highlight Highlight Urteil ist oke und bekifft Auto fahren ist es nicht. Dennoch finde ich die Rechtslage schwierig... Bei regelmässigem Cannabiskonsum (legal ider illegal) kann der gesetzliche Grenzwert noch bis zu 10Tage über dem erlaubten Wert liegen in einer Blutprobe. Fahrtüchtigkeit spielt bei dem Gesetz somit kaum eine Rolle. Hier muss zwingend ein passendes Kontrollsystem entwickelt werden, damit man zu mindest einmal den medizinalen Konsum legalisieren kann!
  • sheshe 30.04.2019 18:45
    Highlight Highlight "In manchen Ländern werden Personen, die nach dem Konsum von Cannabis aus medizinischen Gründen Auto fahren, strafrechtlich nicht verfolgt, wenn sie belegen können, dass ihnen der Stoff verordnet wurde und sie nicht beeinträchtigt waren. So wird in Irland (Maguire, 2017), Norwegen (Vindenes, 2017) und UK (Wolff, 2017) verfahren. Das Hauptargument zugunsten einer Befreiung von Strafe lautet, dass Patienten, die Cannabinoide für medizinischen Zwecke konsumieren, ein normaleres Leben führen können."

    http://www.emcdda.europa.eu/system/files/publications/8805/20181120_TD0418132DEN_PDF.pdf
  • Bündn0r 30.04.2019 18:15
    Highlight Highlight Ich sehe das Problem nicht. Wenn ich so viel vom Arzt verordneten Hustensaft trinke, dass ich über dem Grenzwert bin, verliere ich den Ausweis auch...
  • Tobias W. 30.04.2019 17:39
    Highlight Highlight Von mir aus soll jeder saufen und/oder kiffen, wie er will. Man kann sich auch einreden, dass dies etwas Gutes ist, von mir aus. Ich kenne viele Kiffer, für die ist das das Wichtigste im Leben. Man darf mit denen über alles diskutieren, nur einfach ja nichts negatives übers Kiffen sagen. Wie gesagt: von mir aus kifft soviel ihr wollt. Aber Auto fahren geht halt dann nicht. Ist einfach so. Konsumieren ODER fahren - und das wirklich schöne daran ist ja, dass jeder es selber entscheiden darf.
  • Bangarang 30.04.2019 16:48
    Highlight Highlight Wenn du bekifft erwischt wirst: Aussteigen, Billet abgeben, alles andere verweigern. Anwalt anrufen. Nix, aber auch gar nix sagen. Protokoll nicht unterschreiben.
    Höflich aber bestimmt bleiben.
    • vpsq 30.04.2019 19:04
      Highlight Highlight Und ganz wichtig, die eigenen Fehler nie, aber auch gar nie hinterfragen! ;)
    • Bangarang 01.05.2019 09:48
      Highlight Highlight Drogen und Autofahren geht gar nicht.

      Aber, sollte der Teufel dich mal reiten, dann solltest du wissen wie fallen.
  • Bangarang 30.04.2019 16:47
    Highlight Highlight Immer die Blutabnahme und den Schnelltest verweigern. Das Billet ist zwar weg, aber es kann kein Wert gemessen werden.
    • BigE 30.04.2019 17:14
      Highlight Highlight Bringt nicht viel, weil die Verweigerung höher bestraft wird, als wenn du knapp über dem Richtwert liegst. Der Polizei ists egal, dem Richter auch. Und spätestens beim zweiten Mal wirds dann so richtig teuer - und eine lange Zeit als Fussgänger! Am besten also nicht bekifft Auto fahren! 😉
    • Bangarang 30.04.2019 17:26
      Highlight Highlight Wenn du klar darüber liegst, wirds billiger.

      Drogen & Autofahren geht gar nicht.

      Aber falls einem mal der Teufel reitet, dann sollte man wissen wie man fällt. Denn im Graben, da fressen dich die Raben.
    • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 30.04.2019 18:29
      Highlight Highlight Den schnelltest würde ich auch verweigern.
      Die sind pures Lotto und zeigen in etwa gleich viel falsch-positive Ergebnisse, wie falsch-negative Ergebnisse.
      Beim Bluttest kann man hingegen eine richterliche Verfügung verlangen.
  • Der Teufel auf der Bettkante 30.04.2019 16:22
    Highlight Highlight Ich verstehe nicht ganz, wie man sowas bis vor BG zieht, wenn der THC Wert derart über dem gesetzlichen Grenzwert liegt. Alkohol, Medis, egal - Fahrtüchtig muss man sein und sonst ist das verboten. Interessant wäre auch, wer das ganze Verfahren finanziert hat. Sollte sie es selbst zahlen - selber schuld.
    • Guardragon!? Tsuchinoko? 30.04.2019 19:22
      Highlight Highlight Man sollte eher zum Arzt gehen und ihm ne fette Busse aufbrummen.. Der hat ja gesagt, dass das ok wäre..
      Wenn ich Jemand wäre, der sich nicht mit dem Zeugs auskennt und der Arzt meint, es wär ok dann würde ich ihm auch glauben..
  • Waldtyp 30.04.2019 15:47
    Highlight Highlight Man sollte gegen diesen Grenzwert vorgehen! Wer am Vorabend ein wenig kifft und dann genügend schläft, ist sicher voll fahrtüchtig!
    • Der Teufel auf der Bettkante 30.04.2019 16:58
      Highlight Highlight Da magst du recht haben, der Grenzwert wird oft als willkürlich bezeichnet. Aber für den Fall hier ist der im Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung festgelegte Wert von THC: 1,5 µg/L - folglich interessiert kein Richter ob der Angeklagte möglicherweise noch fahrtüchtig gewesen wäre.
  • Magnum44 30.04.2019 15:17
    Highlight Highlight Ja hoffentlich auch, wäre bei Medikamenten mit Alk nicht anders.
  • Basubonus 30.04.2019 15:04
    Highlight Highlight Hoffentlich auch. Wer zB Valium frisst, ist auch nicht mehr fahrfähig, obwohl das Zeug dann eventuell (hoffentlich) vom Arzt verschrieben war...
    Die Erlaubnis, Medis (oder Substanzen) zu konsumieren, schliesst meines Erachtens nicht die Erlaubnis ein, mit eingeschränkter Fahrfähigkeit auf der Strasse andere Menschen zu gefährden.
  • Jo Blocher 30.04.2019 14:49
    Highlight Highlight Wie auch unter einschränkenden anderen Medikamenten das Führen von Fahrzeugen untersagt ist, gilt bei Cannabis dasselbe. Wer sich nicht daran hält, wird spätestens bei einem Unfall von der Versicherung auf den Boden der Realität zurückgeholt. Regress bis 100% kann teuer werden. Eine Verzeigung mit entsprechendem Verfahren und Führerscheinentzug, vielfach auf unbestimmte Zeit in solchen Fällen, ist auch nicht ohne. In erster Linie will ich nicht mit benebelte Verkehrsteilnehmern die Strasse teilen.
  • Luky22 30.04.2019 14:11
    Highlight Highlight Bezugnehmend auf den Titel: Das eine hat nichts mit dem anderen zu tun!
  • Sonnenfeld28 30.04.2019 13:58
    Highlight Highlight Der Ausweis wurde wegen des zu hohen THC-Gehaltes entzogen und nicht weil sie ärztlich verschrieben Cannabis konsumiert hatte. Analog ein zu hoher Promille-Wert bei Alkohol.
  • Dominik Treier 30.04.2019 13:50
    Highlight Highlight Ich habe nichts gegen Kiffen und finde auch diese elende Repression muss aufhören und alle Drogen sollten legalisiert werden. Jedoch heisst das nicht, dass man unter Drogeneinfluss Autofahren sollte! Es gibt bei Alkohol Grenzwerte bis zu denen man Fahrfähig bleibt und so sollte es auch bei Drogen sein und wenn es diese wie hier gibt, dann gelten sie für unser aller Sicherheit. Muss man eben den ÖV nehmen, wenn man den Stoff braucht, aus medizinischen Gründen jemanden fahrunfähig Fahren zu lassen und sich selbst und andere dabei zu gefährden dient sicher niemandem.
    • sheshe 30.04.2019 14:45
      Highlight Highlight Ich stimme dir grundsätzlich zu, nur: die Grenzen wurden willkürlich gewählt und sind auch in jedem Land unterschiedlich. Es sollten Grenzen gewählt werden, wo man am Abend einen (!) rauchen kann und am nächsten Mittag fahren darf. Wie beim Alkohol halt auch. Momentan darf kein (un)regelmässiger Konsument ein Fahrzeug führen. Für Tage bzw. Wochen nach dem letzen Konsum. Da ist die Haltung "ich dürfte ja sowieso nicht fahren, also kann ich auch bekifft fahren" naheliegend, wenn auch falsch.
  • Posersalami 30.04.2019 13:45
    Highlight Highlight Find ich gut! Jetzt diese 0 Tolleranz auch bitte auf andere Drogen ausweiten, insbesondere auf Alkohol!

    Danke
    • Albert J. Katzenellenbogen 30.04.2019 16:15
      Highlight Highlight Wenn es einen Grenzwert gibt ist es automatisch keine Null-Toleranz.
  • BullyMcTravish 30.04.2019 13:29
    Highlight Highlight Interessant wäre doch eine kontrollierte Abgabe und Einnahme des Öls der selben Person und wie viel die Messerwerte dann wären, damit könnte ja rausgefunden werden welche Auswirkung die Dosis auf den Wert hat und ob die Aussage überhaupt so möglich wäre wie sie angegeben hat. Geht mir vorallem um die Personen die wirklich auf diese Mittel angewiesen sind um mit ihren Schmerzen klar zu kommen, sonst verteufelt man das ganze wieder, wegen einzelnen Mitmenschen die sich nicht an Vorschriften halten, für Menschen die es eigentlich nötig hätten.
  • fandustic 30.04.2019 13:25
    Highlight Highlight Da hat die gute Dame wohl noch im Öl gebadet....ist schon ein enormer Wert mit 7.7 Mikrogramm.
  • Loe 30.04.2019 13:18
    Highlight Highlight Sehe das Problem nicht.
    Auch unter Einfluss anderer Medikamente ist man im Strassenverkehr beeinträchtigt. (bereits Schmerzmitteleinfluss bei einem Verkehrsunfall kann zu Haftungsausschluss führen...!) Warum soll das bei (medizinischem) Cannabis anders sein?
  • what's on? 30.04.2019 13:07
    Highlight Highlight Sieht so aus, als hätte diese Frau dem medizinisch verabreichten Cannabis einen ziemlichen Bärendienst erwiesen.
  • glüngi 30.04.2019 12:59
    Highlight Highlight ich kiffe auch gerne, aber ja man sollte halt nicht bekifft autofahren. mein mitleid hält sich da wirklich in grenzen.
    • Ribosom 30.04.2019 16:58
      Highlight Highlight Also Hanswurscht, wenn du nach 48h in eine Kontrolle kommst und ein Drogentest durchgeführt wird, a) bist du echt schlimm gefahren
      b) stinkst du nach Gras
      c) verhälst dich auffallend
      Das heisst, du gibst den Polizisten einen Anlass für die Kontrolle und bist somit selber schuld.
      Tja.
    • Tobias W. 30.04.2019 17:32
      Highlight Highlight @Hanswurscht: Sie haben schon recht, mit dem was Sie sagen. Aber: autofahren ist nunmal kein Menschenrecht, kiffen ist keine Pflicht, und wir haben in der Schweiz einen guten ÖV, und Gesetze, die für alle gelten. Immerhin gibt es einen Grenzwert für THC und Alkohol, von mir aus dürfte es auch 0,0 sein. Wer kiffen will, soll die Grenzwerte nicht überschreiten, oder eben einfach nicht fahren. Und wer fahren MUSS (so wie ich), kann ja einfach auf Rauschmittel verzichten (so wie ich).
    • Bartli303 30.04.2019 18:23
      Highlight Highlight Ribosom: lange haare bei Männern und alternative musik aus, dem autoradio, sind hie und da schon grund genug für wo manchen polizisten, einen drogentest zu machen
  • Chriguchris 30.04.2019 12:55
    Highlight Highlight Da gäbe es dringenden Handlungsbedarf um die gesetzliche Situation der Realität anzupassen aber unsere Politiker verweisen darauf, dass sie noch 10 jährige und längere Studien brauchen, reden und schreiben von "Einstiegsdroge" und prosten sich nach Feierabend mit üblichen 1-2 Gläser Wein oder Bier an.....
    • Kruk 30.04.2019 13:02
      Highlight Highlight Champagner...
    • 7immi 30.04.2019 13:15
      Highlight Highlight Das Problem hier ist das Autofahren und nicht der Konsum an sich...
    • Gondeli 30.04.2019 13:23
      Highlight Highlight Cannabis IST eine Einstiegsdroge! Habe es selber im Umfeld miterleben müssen.

      Das Teufelszeugs gehört weiterhin verboten!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Ich hol jetzt das Schwein 30.04.2019 12:41
    Highlight Highlight Na, hoffentlich wurde so entschieden! Selbst, wenn das Cannabis ärztlich verschrieben ist, fährt man nicht bekifft. Es gibt auch Medikamente, nach deren Konsum man nicht mehr fahren darf. Da spielt es keine Rolle, ob die der Arzt verschrieben hat. Und die Ausrede, sie sei müde gewesen... Wenn du zu müde warst um halbwegs aus dem Gesicht schauen zu können, hast du ebenfalls nichts hinter dem Steuer verloren!
    • Triumvir 30.04.2019 13:16
      Highlight Highlight Stimmt. Sie hätte auf das Autofahren verzichten müssen. Punkt.
    • Commander Salamander 30.04.2019 15:32
      Highlight Highlight Stimme dir völlig zu. Bei Alkohol ist es ja dasselbe: Du darfst Alkohol trinken, soviel du willst, es ist eine legale Droge. Aber fahren darfst du nicht, wenn der Grenzwert überschritten ist. Was beim Cannabis das Problem zu sein scheint, ist, dass es sich nicht wie Alk "linear" abbaut. Das macht natürlich das "Handling" schwieriger.
  • Simsalabum 30.04.2019 12:27
    Highlight Highlight Der gemessene Wert ist aber krass hoch. Bei mir wurde vier Stunden nach dem Konsum von zwei sehr grossen Joints knapp unter dem Grenzwert gemessen. Da frage ich mich schon, wie viel konsumiert wurde und ob dies noch als "medizinische" Menge durchgeht.

    Ps: Ja, ich weiss, mein Handeln war falsch. Habe aber daraus gelernt.
    • Simsalabum 30.04.2019 13:38
      Highlight Highlight Ist doch auch schwierig solche Grenzwerte festzulegen. Ich trinke zB sehr selten Alkohol. Nach einem Glas Whiskey bin ich bei ca. 0.3 Promille. Dürfte also noch fahren. Ich habe nach einem Glas Whiskey Mühe mit Sprechen und Gehen und wäre wohl eine Mordwaffe hinter dem Steuer.
    • Simsalabum 30.04.2019 16:30
      Highlight Highlight Hab nie nachgemessen, würde aber sagen so ab 15cm Länge ohne Filter.
    • tzhkuda7 30.04.2019 17:02
      Highlight Highlight Ich persönlich wäre sowieso für die Nulltoleranz bezügich dem Autofahren

      Auch ich trinke selten Alkohol, aber nach einer Bierdose im Sommer an der Sonne bin ich auch ohne an der 0.5 Marke zu kratzen nicht mehr Fahrtauglich, weswegen ich gerne dann Beifahrer im Auto/ÖV bin

      Mit der Nulltolleranzgrenze dürften mediziniche Konsumenten allerdings nicht mehr Auto fahren wenn sie es theoretisch bis ans Lebensende nehmen müssten sogar nie mehr. Schwieriges Thema.
  • Scherzkeks4104 30.04.2019 12:23
    Highlight Highlight Wenn ich das richtig verstanden habe, hat sie entweder die korrekt verschriebene Dosis von ihrem Arzt verwendet und dieser hat sich damit schlicht komplett verschätzt oder sie hat eine höhere Dosis zu sich genommen. Ob durch das Öl oder den Joint sei mal dahingestellt. Finde ich etwas schräg.
  • Baba 30.04.2019 12:18
    Highlight Highlight Und die Hexenjagd auf Cannabis geht munter weiter...😡
    • G.Oreb 30.04.2019 12:58
      Highlight Highlight Naja. Ich bin auch für eine Legalisierung, aber jemand mit der 4-fach höheren Wert als erlaubt finde auch ich sollte nicht mehr fahren (dürfen).
    • Jacky Treehorn 30.04.2019 12:58
      Highlight Highlight Wie wäre deine Meinung wenn die Dame auf Grund verminderter Reaktionsfähigkeit weil sie offensichtlich verladen war, todgefahren hätte?
    • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 30.04.2019 13:27
      Highlight Highlight Das Problem mit diesem Grenzwert ist folgendes, er wurde vollkommen willkürlich und ohne irgend eine medizinische oder wissenschaftliche Grundlage gesetzt.
      Ansonsten stimme ich mit dir überein. Aber der Grenzwert ist ein vollkommen unrealistischer Wert.
      Und nein, ich weis auch nicht was ein guter Grenzwert wäre. Das überlasse ich der Wissenschaft.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Imfall 30.04.2019 12:18
    Highlight Highlight medizinisches cannabis wird wegen den kiffern scheitern... leiden werden die, die es nötig hätten!

    der joint im auto gehört imfall meinen sohn

    jaa genau!

    gruss von einem ex kiffer 😏
    • Sandro Lightwood 30.04.2019 16:34
      Highlight Highlight Wenn, dann wird es an undifferenziertem Denken scheitern.

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