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Am vergangenen Samstag in Zürich: Rund 1000 Personen knien in der Langstrasse.
Am vergangenen Samstag in Zürich: Rund 1000 Personen knien in der Langstrasse.
Bild: watson

«Black Lives Matter»-Demos am Samstag: Tausende werden erwartet – was macht die Polizei?

Die BLM-Bewegung mobilisiert an allen Fronten: In Zürich, Basel, Luzern, Bern und St.Gallen werden am Samstag grössere Anti-Rassismus-Demos stattfinden. Sie wurden nicht überall bewilligt.
12.06.2020, 15:1712.06.2020, 15:51

Am Samstag werden in Schweizer Städten tausende Personen an Demonstrationen gegen Rassismus erwartet. Es sind «Black Lives Matter»-Kundgebungen, die an die Proteste in den USA nach dem Tod des Schwarzen George Floyd anknüpfen.

Erwartet werden schweizweit mehrere tausend Personen, die den Aufrufen folgen werden und schwarz gekleidet mit demonstrieren. Einerseits, weil das Wetter mitspielt – Regen wird erst am Abend erwartet. Andererseits, weil die Einladungen dazu seit über einer Woche auf Plattformen wie Instagram, WhatsApp und Co. weitergereicht werden.

Wo finden BLM-Demos statt?

So wurde vergangenen Samstag in Basel demonstriert.
So wurde vergangenen Samstag in Basel demonstriert.
Bild: keystone

Demonstriert wird am Samstagnachmittag in den Grossstädten Zürich, Bern, Luzern und St.Gallen.

Die Demonstrationen wurden nicht überall bewilligt. Dies bestätigen die Stadtpolizei Zürich sowie die Behörden aus der Bundesstadt Bern.

In der Stadt Luzern wurde eine Kundgebung, die ab 14 Uhr am Bahnhofsplatz beginnen soll, von den Behörden bewilligt. Dies bestätigen die Stadtbehörden watson gegenüber. Die Organisatorinnen und Organisatoren rufen Corona-gemäss dazu auf, «People of Color den Vortritt zu lassen und die Demo wieder zu verlassen, sollten mehr als 300 Personen zur Besammlung kommen.» Zudem wird aufgerufen, eine Maske mitzunehmen und Abstand zu halten.

In St.Gallen wurde ebenfalls eine Bewilligung erteilt. Die Demonstration wird beim Bärenplatz um 14 Uhr beginnen. Stadtpolizei-Sprecher Dionys Widmer sagt zu watson: «Wir gehen von einer friedlichen Veranstaltung aus.» Die Einsatzkräfte werden Dialogbereitschaft zeigen und für allfällige Fragen bereit stehen.

Sind die Demos legal?

In der Covid-Verordnung heisst es, dass an «politischen und zivilgesellschaftlichen Kundgebungen höchstens 300 Personen teilnehmen» dürfen. Zudem werden Schutzkonzepte und Kontaktpersonen verlangt.

Die Bundesverfassung garantiert das Grundrecht der Versammlungsfreiheit, ein absolutes Demonstrationsverbot ist nicht zulässig. Behörden verlangen bei grösseren Kundgebungen in der Regel eine Bewilligung. Dort, wo solche fehlen, gab es in der Vergangenheit Anzeigen wegen Landfriedensbruchs und wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung.

Die angefragten Polizeistellen kündigten an, an den BLM-Demos präsent zu sein. Genauere Informationen wurden aus «polizeitaktischen Gründen» nicht gegeben. Am vergangenen Samstag tolerierte die Polizei die Kundgebungen aufgrund des Verhältnismässigkeitsgebots.

Was sagen die Behörden?

Bundesrat Alain Berset sagte vor der Lockerung im Zusammenhang mit Demonstrationen: «Es muss möglich sein, dass das politische Leben wieder stattfindet.» Seit letzten Samstag sind Kundgebungen bis 300 Personen mit Schutzkonzept möglich. Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) wehrte sich gegen diese Lösung.

Der Aarauer SP-Regierungsrat und KKJPD-Präsident Urs Hofmann zeigte in der NZZ Verständnis für das Anliegen der Anti-Rassismus-Proteste: «In dieser Lage ist es doppelt schwierig, zu intervenieren.»

«In dieser Lage ist es doppelt schwierig, zu intervenieren.»
KKJPD-Präsident Urs Hoffmann

Die NZZ kommentiert zu den morgigen Demonstrationen: «So bleibt das Verbot von grösseren Demos de facto Makulatur.» Angesprochen auf die Grossdemonstrations-Lage am Samstag, heisst es vom Bundesratssprecher André Simonazzi und Bersets Departement auf Anfrage von watson: «Die für das Wochenende angekündigten Kundgebungen waren kein Thema in der heutigen Sitzung des Bundesrates. Es gilt, was der Bundesrat bisher beschlossen hatte.»

(pit)

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