Wegen Haltung zu Israel: Jositsch kritisiert die Juso – und zwei SP-Parlamentarier
In den vergangenen Tagen sorgte die Juso für Schlagzeilen: Die Jungsozialisten entschieden sich, sich der Bewegung Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) anzuschliessen. Die Bewegung hat es sich zum Ziel gemacht, Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch zu isolieren – und wird vom deutschen Verfassungsschutz als «extremistischer Verdachtsfall» eingestuft. Damit gilt BDS in Deutschland, aber auch in Österreich und Tschechien, als antisemitisch.
Dass die Juso sich BDS nun anschliesst, sorgt für Ärger – nicht nur auf der anderen Seite des politischen Spektrums, sondern auch bei prominenten Mitgliedern der Mutterpartei SP. So nannte der Zürcher Ständerat Daniel Jostisch den Entscheid gegenüber dem «Tages-Anzeiger» «völlig deplatziert». Jositsch sagt:
Jositsch verlangt deshalb ein Eingreifen der Parteispitze. «Ich erwarte vom SP-Präsidium, dass es die Resolution der Juso verurteilt», sagt er. Dies habe er auch in einem Mail an das SP-Generalsekretariat mitgeteilt. Damit war er allerdings nicht erfolgreich – Co-Präsident Cédric Wermuth verwies gegenüber dem «Tages-Anzeiger» lediglich auf eine Stellungnahme der SP Schweiz. Dabei distanziert sich die SP von BDS, hält sich aber mit Kritik an der Juso zurück.
Dies reicht Jositsch allerdings nicht. Der Zürcher fordert die SP dazu auf, eine klarere Kante zu zeigen. Zumal es innerhalb der Partei Tendenzen gebe, «die radikal israel-kritisch sind». Dabei nennt der Ständerat sogar konkrete Namen:
Die Juso steht derweil weiter hinter ihrer Entscheidung, sich BDS anzuschliessen. «Es gibt viele Experten, die sagen, die BDS-Strategie sei nicht antisemitisch», so Juso-Chefin Mirjam Hostetmann gegenüber dem «Tages-Anzeiger». Israel verstosse in Gaza und im Libanon mutwillig gegen das Völkerrecht und missachte die Menschenrechte – das gelte es zu verurteilen. «Was dort passiert, ist schrecklich», sagt Hostetmann. Und zu Jositschs Kritik sagt sie nur: «Jositsch kann sagen, was er will.» (dab)
