Daniel Jositsch gibt Leitung der SP-Gruppe im Ständerat ab – und provoziert Spekulationen
Bisher war er der Leiter der SP-Gruppe im Ständerat. Nun hat Daniel Jositsch diese Funktion abgetreten. Die Berner Ständerätin Flavia Wasserfallen bestätigt auf Anfrage, dass sie am vergangenen 4. Dezember zur Gruppenleiterin gewählt worden sei. Am kommenden Montag übernehme sie offiziell dieses Amt.
Einige SP-Politiker befürchten, dass dies der erste Akt in der Trennung Jositschs von seiner Partei sein könnte. Am vergangenen Mittwoch erreichte er 70 Stimmen in den Bundesratswahlen, ohne dass ihn seine Partei nominiert hatte. Wie schon vor einem Jahr verzichtete Jositsch darauf, am Rednerpult im Parlament eine Verzichtserklärung abzugeben. Mehrere Sozialdemokraten reagierten mit Unverständnis und sprachen davon, dass das Vertrauen in den Zürcher Ständerat erschüttert sei.
Nun breitet sich in der SP aber ein Unbehagen aus. In der Partei kursiert eine schlechte Nachricht: Würde Daniel Jositsch die Partei verlassen, verlöre die SP auch alle Kommissionssitze, die der Zürcher Ständerat besetzt. Die Mandate sind in dieser Woche fix zugeteilt worden. Jositsch ist Mitglied von vier Kommissionen und von einer Delegation.
Lucienne Vaudan von den Parlamentsdiensten sagt: «Hat das Büro die Kommissionsmitglieder gewählt, sind diese vier Jahre im Amt. Kommissionssitze sind an die Person gebunden.»
Gerhard Pfister will Jositsch nicht in der Gruppe der Mitte sehen
Wendet sich Jositsch also von der SP ab, büsst die Partei wichtige Mandate ein. Wird es dazu kommen? Sucht Jositsch Unterschlupf bei der Gruppe, die sich aus drei grünen Ständeräten und der Grünliberalen Tiana Moser zusammensetzt? Oder wechselt er in die Gruppe der Mitte?
Funktionsträger der Grünen verneinen übereinstimmend, dass Gespräche mit Jositsch stattgefunden hätten. Und der Mitte-Präsident Gerhard Pfister meint spitz: «Die Parteizugehörigkeit ist eine Entscheidung für bestimmte Werte und nicht eine Entscheidung für die Optimierung der Karrieremöglichkeiten.»
Sollte Jositsch als parteiloser Ständerat weitermachen, der keiner parlamentarischen Gruppe angehört, wäre er damit nicht ohne Einfluss. Die Kommissionsmandate kann ihm niemand nehmen. Es ist aber auch möglich, dass er sich mit der SP zusammenrauft.
(aargauerzeitung.ch)
