Schweiz
SVP

SVP-Politiker Toeltl wegen Rassismus verurteilt

Marcel Toeltl will das Urteil anfechten.
Marcel Toeltl will das Urteil anfechten.

SVP-Politiker Toeltl wegen Rassismus verurteilt

31.05.2015, 02:4031.05.2015, 10:19
Mehr «Schweiz»

Der SVP-Politiker Marcel Toeltl ist wegen Widerhandlung gegen die Antirassismus­strafnorm verurteilt worden. Die St.Galler Staatsanwaltschaft hat den Präsidenten der SVP-Ortssektion St.Margrethen per Strafbefehl mit 50 Tagessätzen auf Bewährung gebüsst, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. 

Toeltl hatte auf seinem Blog geschrieben, gerade Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien hätten «nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ» und seien in der Schweiz «wirtschaftlich gesehen fehl am Platz». Damit habe er eine «pauschale Abqualifizierung» dieser Bevölkerungsgruppe vorgenommen, urteilt die Staatsanwaltschaft nun. Der Text Toeltls sei «gegenüber der Menschenwürde von Flüchtlingen aus Eritrea und Syrien herablassend». 

Nachdem Toeltl angezeigt worden war, hatte er zwar sein Bedauern geäussert, falls sich jemand verletzt fühle, den Text aber nicht vom Netz genommen. Toeltl sagte der Zeitung, er werde den Strafbefehl vor Bezirksgericht anfechten. Die freie Meinungsäusserung sei ein Grundrecht. Es könne nicht angehen, dass man kritische Bürger mundtot mache. (feb)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
6 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
The_Doctor
31.05.2015 09:08registriert März 2015
Ich finde es schade, das immer mehr Leute in diesem Land menschenverachtende oder verleumderische Kommentare mit der Meinungsfreiheit begründen. Man hört das in den Medien in letzter Zeit immer öfters. Sind wir wirklich so weit, dass man Anstand und Respekt gesetzlich Regeln muss? Offenbar leider schon, da scheinbar viele Politiker eine extrem schlechte Erziehung genossen.
348
Melden
Zum Kommentar
avatar
Michèle Seiler
31.05.2015 08:00registriert April 2014
Also ein "kritischer Bürger" ...

Schade nur, dass so viele SVP-Politiker dieses Grundrecht nicht allen zugestehen wollen.

Und, dass manch einem nicht klar ist, dass es auch andere Dinge gibt - dass auch andere Dinge zu einer Demokratie dazu gehören, auch andere, als dass die Macht vom Volk ausgeht.
2311
Melden
Zum Kommentar
6
Airbnb bindet Twint als Zahlungsmethode für Schweizer Kunden ein

Airbnb ergänzt seine Zahlungsmethoden für Schweizer Kundinnen und Kunden. Diese können per (heutigem) Mittwoch auch mit Twint ihre Übernachtungen bezahlen, wie Airbnb gleichentags mitteilte.

Zur Story