Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Rande des EU-Innenministertreffens zur Flüchtlingskrise mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über die Personenfreizügigkeit gesprochen. Dies bestätigte die Bundesrätin am Montag nach dem Treffen in Brüssel.
Sie habe sich mit Juncker «über die Personenfreizügigkeit ausgetauscht», sagte Sommaruga weiter. Zum Inhalt des Gesprächs wollte sie nichts sagen. In den nächsten Wochen werde man sich wieder treffen.
Aussenminister Didier Burkhalter hatte am vergangenen Donnerstag gegenüber dem Schweizer Radio und Fernsehen SRF am Rande eines Treffens der europäischen Aussenminister mit ihren asiatischen Amtskollegen angekündigt, es gäbe «in den nächsten Tagen» ein persönliches Treffen zwischen Sommaruga und Juncker.
Im Februar hatten sich die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident zum ersten Mal getroffen und über die Umsetzung der SVP-Masseneinwanderungsinitiative und die damit verbundenen Probleme gesprochen.
Die beiden vereinbarten damals Konsultativgespräche, über deren Verlauf sie sich regelmässig austauschen wollten. Sie hätten in der Vergangenheit schon mehrfach telefonisch Kontakt gehabt, sagte Sommaruga. Und dieses Mal habe man sich persönlich getroffen. (trs/sda)
