USA
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Bau der Pipeline Keystone XL

Obamas Veto gegen die Ölpipeline steht

US-Präsident Barack Obama hat sich durchgesetzt. Sein Veto gegen ein Gesetz zum unverzüglichen Bau der Ölpipeline Keystone XL steht. Die oppositionellen Republikaner bekamen am Mittwoch im Senat nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit zusammen, um Obamas Entscheid zu überstimmen.

Für das Vorhaben stimmten 62 der 100 Senatoren – darunter auch einige von Obamas Demokraten. Das Keystone-Gesetz hatte den von den Republikanern dominierten Kongress im vergangenen Monat passiert. 

FILE - In this Jan. 10, 2015 file photo, demonstrator participate in a rally in front of the White House in Washington, in support of President Barack Obama's pledge to veto any legislation approving the Keystone XL pipeline. The Senate on Wednesday failed to override President Barack Obama's veto of a bill to construct the Keystone XL pipeline, the first of many confrontations between the Republican-controlled Congress and the White House this year over energy policy. The 62-37 vote is expected to be one of many veto showdowns between Republicans and Obama in his final term. Already, the White House has issued more than a dozen veto threats on legislation. (AP Photo/Jose Luis Magana, File)

Umwelt-Aktivisten demonstrieren gegen die Mega-Pipeline. Bild: AP/FR159526 AP

Obama stoppte das Vorhaben aber mit dem dritten Veto seiner sechsjährigen Amtszeit. Der Kongress habe das «bewährte Verfahren» aushebeln wollen, mit dem seine Regierung prüfe, ob die Pipeline im Interesse der USA sei, schrieb der Präsident zur Begründung.

Keystone XL soll von der kanadischen Provinz Alberta, die über eines der grössten Teersandvorkommen der Welt verfügt, über insgesamt 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Teile der Pipeline in den USA sind bereits gebaut oder stehen im Bau.

Angst vor Lecks

Umweltschützer warnen vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren ausserdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden.

Die Planungen für die Pipeline laufen seit Jahren, die erste Genehmigung wurde im September 2008 beantragt. Anfang 2012 legte Obama das Projekt dann auf Eis. Der Präsident will erst das Ergebnis einer erneuten Überprüfung durch das Aussenministerium abwarten, ehe er über den Bau entscheidet. 

Die Republikaner sehen den Widerstand gegen Keystone XL als Paradebeispiel dafür, dass die Umwelt- und Klimapolitik des Präsidenten und seiner Demokraten das Wirtschaftswachstum hemme und Arbeitsplätze koste. Mit ihrem Gesetz wollten sie den sofortigen Baubeginn erzwingen. (feb/sda/afp)



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