Wirtschaft
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«Die grosse gesellschaftspolitische Herausforderung der Zukunft besteht darin, eine dynamische Wirtschaft und eine gerechte Gesellschaft in der Balance zu halten.»

Mindestlohninitiative

Warum wir den heimlichen Schweden in uns akzeptieren und Ja zum Mindestlohn sagen sollten

Wir sind viel sozialer, als wir glauben. Deshalb haben wir die Wirtschaftskrise gut gemeistert – und deshalb können wir uns auch einen Mindestlohn leisten.

Wer an der deutschen Grenze ein Restaurant oder einen Coiffeursalon betreibt, wer als Tessiner Unternehmer gegen die Konkurrenz aus Norditalien bestehen muss, oder wer als Bergbauer sein Brot hart verdient, wird sich kaum für einen Mindestlohn in der Höhe von 4000 Franken begeistern können. Das ist verständlich, und die Bedenken dieser Menschen müssen ernst genommen werden. 

 «Für die Schweizer Wirtschaft als Ganzes ist der Mindestlohn nicht nur verkraftbar. Er wird sie langfristig sogar stärker machen.» 

Doch darum geht es am kommenden 18. Mai gar nicht. Für die Schweizer Wirtschaft als Ganzes ist der Mindestlohn nicht nur verkraftbar. Er wird sie langfristig sogar stärker machen. Deshalb lohnt es sich auch, endlich über den eigenen, ideologischen Schatten zu springen. Aber der Reihe nach:

Es geht um mehr als Moral und Gerechtigkeit

Ungleichheit ist zum beherrschenden sozialpolitischen Thema der Gegenwart geworden. Es geht dabei um mehr als Moral und Gerechtigkeit. Der bedeutende amerikanische Bundesrichter Louis Brandeis prägte schon in den 1930er Jahren den legendären Satz: «Wir können in diesem Land entweder eine Demokratie haben oder wir können großen Wohlstand haben, der in den Händen weniger konzentriert liegt, aber wir können nicht beides haben.» 

Angesichts der aktuellen Entwicklung ist diese Feststellung erneut brandaktuell geworden. Auch unter Ökonomen ist die Ungleichheit ein heiss umstrittenes Thema. Grob gesagt haben sich zwei Lager gebildet, die Ungleichheits-Befürworter und die -Gegner.  

«Wer als Bergbauer sein Brot hart verdient, wird sich kaum für einen Mindestlohn in der Höhe von 4000 Franken begeistern können.»  Bild: KEYSTONE

Wie Ökonomen Ungleichheit beurteilen

Die Ungleichheits-Befürworter führen dabei die drei folgenden Argumente ins Feld: 

Die Ungleichheits-Gegner entgegnen ihnen wie folgt: 



Ungleichheit bremst das Wirtschaftswachstum

Nun hat sich auch der Internationale Währungsfonds (IWF) in die Diskussion eingeschaltet. Die IWF-Ökonomen haben eine weltweit riesige Datenfülle von Einkommen und Wirtschaftswachstum der einzelnen Länder analysiert und ausgewertet. Dabei sind sie zu folgendem, klaren Ergebnis gekommen: Ungleichheit schadet dem Wirtschaftswachstum und Umverteilung ist harmlos. Diese klare Aussage kommt überraschend, denn eigentlich stand der IWF lange im Ruf, eine Festung des Neoliberalismus zu sein. 

«Länder mit geringer Ungleichheit verfügen über mehr Wohlstand und politische Stabilität als Länder mit grosser Ungleichheit.»

Was die IWF-Ökonomen neuerdings wissenschaftlich absegnen, kann in der Realität schon lange beobachtet werden. Länder mit vergleichsweise geringer Ungleichheit verfügen über mehr Wohlstand und politische Stabilität als Länder mit grosser Ungleichheit. Japan und Südkorea beispielsweise stehen deutliche besser da als Brasilien und Mexiko. Auch Dänemark und Schweden haben die Krise vergleichsweise gut gemeistert – genau wie die Schweiz

Das nordische Modell als Alternative zum amerikanischen Kapitalismus

Das ist kein Zufall. Mit Ausnahme von Island besitzen die skandinavischen Länder eine spezielle Wirtschaftsordnung, nordisches Modell genannt. Es handelt sich dabei um die Antithese zum angelsächsischen Modell der USA und Grossbritannien. Dieses will den Einfluss des Staates und die sozialen Leistungen beschränken und die Einkommenssteuern möglichst tief halten gemäss dem Motto: Leistung muss sich lohnen. 

Das nordische Modell: tiefe Unternehmenssteuern, dafür progressive Einkommenssteuern und hohe Steuern auf Luxusgüter.  Bild: KEYSTONE

Leistung lohnt sich auch im nordischen Modell. Deshalb sind die Unternehmenssteuern in Dänemark, Schweden, Norwegen und Finnland im internationalen Vergleich tief, tiefer beispielsweise als in den USA. Die Früchte dieser Leistung werden jedoch gleichmässiger verteilt. Deshalb haben die skandinavischen Länder progressive Einkommenssteuern und hohe Mehrwertsteuern vor allem für Luxusgüter. Damit können ein modernes Gesundheitswesen für alle bezahlt und anständige Sozialleistungen für Menschen in Not erbracht werden. 

Sozialschmarotzer werden nicht gehätschelt 

Das heisst keineswegs, dass im hohen Norden die Sozialschmarotzer gehätschelt werden. Im Gegenteil: In Dänemark beispielsweise können Unternehmer relativ einfach Arbeitnehmer entlassen. Dank der «Flexicurity», einem System, das flexible Arbeitsmärkte mit sozialer Sicherheit verbindet, fällt jedoch nicht in ein Loch, wer seinen Job verliert, sondern in ein Auffangnetz, das eine schnelle Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt garantiert. Das nordische Modell besitzt daher beste Voraussetzungen, die Vorteile einer globalisierten Weltwirtschaft zu nutzen und gleichzeitig die daraus entstehenden Härten sinnvoll abzufedern.

Die Schweiz hat ebenfalls eine Art nordisches Modell. So hat der wirtschaftsnahe Thinktank Avenir Suisse schon mehrmals vorgerechnet, dass die Steuerbelastung hierzulande durchaus schwedisches Niveau erreicht, wenn man die Zwangsabgaben – vor allem die Krankenkassenbeiträge – dazu zählt. 

«Ungleichheit schadet dem Wirtschaftswachstum und Umverteilung ist harmlos.» Bild: KEYSTONE

In der Schweiz wird viel umverteilt

In der Schweiz wird auch sehr viel Geld umverteilt. Je rund zwei Milliarden Franken sind es beim inner- und interkantonalen Finanzausgleich. Dazu kommen die Bundessteuern und die AHV, die beide progressiv wirken, will heissen: hohe Einkommen stärker belasten. Nicht nur Geld, auch Leistungen werden umverteilt, sei es bei der SBB, der Post oder bei SRF. 

«Die Annahme der Mindestlohninitiative wäre damit keine Revolution, sondern eine Bestätigung eines bereits bestehenden Zustandes.» 

Auch was den Lohn betrifft, steht die Schweiz auf der guten Seite. Anders als in Deutschland gab es bei uns keine Agenda 2010, welche die Einkommen der meisten Arbeitnehmer vermindert hat. Zudem ist der Mindestlohn in der Schweiz im Grunde genommen längst eingeführt, weil Coop und Migros schon heute 4000 Franken als Untergrenze für Vollzeitbeschäftigte kennen und damit eine Marke gesetzt haben, die nur vereinzelt unterboten wird. Die Annahme der Mindestlohninitiative wäre damit keine Revolution, sondern eine Bestätigung eines bereits bestehenden Zustandes.  

Wir sollten stolz darauf sein, anständig zu entlohnen

Die Schweiz hat zwar ein nordisches Modell, aber sie schämt sich deswegen. Anti-Etatismus ist nach wie vor hoch im Kurs, vor allem auf dem Land, wo die Staatsbeamten, die Classe politique und Brüssel des Teufels sind und Skandinavien ein Synonym für Sozialismus ist, obwohl ausser Dänemark derzeit alle Nordländer bürgerlich regiert werden. Warum sind wir nicht stolz darauf, dass wir in einem Land leben, indem alle anständig leben können? Warum ist es nicht selbstverständlich, dass wer arbeitet, mit seinem Lohn auch seine Ausgaben bestreiten kann? 

Die grosse gesellschaftspolitische Herausforderung der Zukunft besteht doch darin, gleichzeitig eine dynamische Wirtschaft und eine gerechte Gesellschaft in der Balance zu halten. Wie das nordische Modell eignet sich auch der Schweizer Föderalismus bestens dazu, diese Herausforderung zu meistern. Und dazu gehört auch ein anständiger Mindestlohn. 

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    Alle Leser-Kommentare
  • Chamudi 01.05.2014 08:51
    Highlight Highlight Ich habe schon gestimmt und selbstverständlich NEIN gesagt, dafür habe ich Ja zum Grippen und JA zur Mundart im Kindergarten gestimmt. Ich bin also nicht nur ein Neinsager.
  • Slowsmoker! 29.04.2014 09:47
    Highlight Highlight Ich stimme klar "nein" zum Mindestlohn. Weil
    - dieser gefährdet unser bewährtes duales System
    - gefährdet unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit
    - wir faktisch bereits einen gelebten Mindestlohn haben und das Schweizer Lohnniveau im internationalen Vergleich ausgezeichnet ist
    - wir nicht noch staatlichen Interventionismus beim Lohn benötigen (wir regulieren uns zu Tode!!)
    - weil ein solcher die "Schwarzarbeit" fördern würde

    Machen wir uns jetzt "lieber an eine saubere Umsetzung der MEI" dann steigen unsere Löhne graduell und unsere Sozialsysteme stehen denen zur Verfügung, die sie benötigen!
    Euer Slowsmoker
  • airflow 28.04.2014 07:35
    Highlight Highlight Seit wann ist Watson ein linkes Politpropagandaportal? Ja, die 4'000 chf Initiative hat tatsächlich solche populistische und schlecht recherchierte Propaganda nötig, ein vernünftiger Mensch stimmzlt NEIN.

    4000 ist zu hoch angesetzt, die Lösung muss branchen- sowie regionengerecht über GAV's geregelt werden.
  • Schneider Alex 28.04.2014 06:42
    Highlight Highlight Mit Mindestlohninitiative Dumpinglöhne bekämpfen!

    Dumpinglöhne auf Kosten der Eltern oder der Partnerinnen und Partner von Arbeitnehmenden sind unfair. Auch die Subventionierung von Dumpinglöhnen auf Kosten von staatlichen Zuschüssen (z. B. Krankenkassenverbilligungen) und Sozialhilfe muss beendet werden. Wo aus regionalpolitischen (schwache Wirtschaftsregionen) oder volkswirtschaftlichen Gründen (z. B. Landwirtschaft und Tourismus) kein Mindestlohn bezahlt werden kann, muss ein offizieller 2. Arbeitsmarkt etabliert werden. Die Arbeitgeber müssen jene Beschäftigten bei einer staatlichen Stelle anmelden, für die sie keinen Mindestlohn zahlen können. Der Staat/die Sozialversicherungen prüfen diese Gesuche und zahlen die Differenz zum Mindestlohn direkt an die betroffenen Arbeitnehmenden aus.
  • Abel Emini 27.04.2014 22:33
    Highlight Highlight Also ich stimme für JA! Alleine für die Zukunft der AHV - diese sowohl auch meine Zukunft betrifft!
  • ChPetrus 27.04.2014 19:22
    Highlight Highlight Na ja, es sollte mir eigentlich den Deckel "löpfen", ich hoffe bei Watson ist er bewusst als Provokateur im Programm
  • papparazzi 27.04.2014 18:28
    Highlight Highlight Alter Schwede! ut (dp)
    • Cox 27.04.2014 18:53
      Highlight Highlight Ok. og (bm)
  • marhu13 27.04.2014 17:15
    Highlight Highlight Wenn man das Nordische Modell als Beispiel nimmt dan muss man wiessen, das dort sich dank der Luxusgüter Steuer niemand zb einen BMW oder Mercedes laufen kann wie das hierzulande üblich ist
    • Miautsch 27.04.2014 17:41
      Highlight Highlight Und nun nochmal auf deutsch bitte. Würde Ihre Aussage gerne verstehen.
    • marhu13 27.04.2014 18:04
      Highlight Highlight leisten anstatt laufen. Sorry
    • Wally Malone 27.04.2014 19:19
      Highlight Highlight Ja, aber ... (wie) kann ein Mensch überhaupt ohne einen Mercedes oder BMW leben?
  • gabrielzuellig 27.04.2014 17:13
    Highlight Highlight Völliger Quatsch! 1. Schweden hat (auch nach Jahrzehnten sozialdemokratischer Regierungen) keinen Mindestlohn, sondern wie wir Branchenlösungen mit Gesamtarbeitsverträgen. 2. Das "flexicurity"-Modell (das ich sehr befürworte!) setzt auf einen flexiblen Arbeitsmarkt; ein in der Verfassung festgeschriebener einheitlicher Mindestlohn ist aber das Gegenteil von flexibel. 3. Das Lohnniveau in Schweden ist tiefer als bei uns, auch kaufkraftbereinigt. Würde man da einen äquivalent hohen Mindestlohn für weniger produktive Arbeitskräfte vorschlagen, würde er wuchtig verworfen, weil man befürchtet, dass die Preise steigen... Also bitte, auch wenn man als "watson" total easy und hipster drauf ist, ist das noch lange kein Grund, alles in einen Topf zu werfen und voreilige Schlüsse zu ziehen.
    • Philipp Löpfe 28.04.2014 12:30
      Highlight Highlight Das nordische Modell steht stellvertretend für einen zivilisierten Kapitalismus, dem meiner Meinung nach die Zukunft gehört. Die skandinavischen Staaten gehören bezüglich Einkommensverteilung und Happiness zu den besten. Dazu gibt es jede Menge von Untersuchungen. Ein flexibler Arbeitsmarkt ist nur dann sinnvoll, wenn es eine Untergrenze gibt, sonst besteht die Gefahr einer Ausbeutung.
  • Peter K. 27.04.2014 16:56
    Highlight Highlight Schwach Herr Löpfe! Schweden hat keinen Mindestlohn - sondern GAV!!

    Ich muss sagen, ich habe Watson in den letzten Wochen sehr häufig besucht und schätze die Art der Berichterstattung sehr. Dieser Artikel ist aber das Gegenteil, von dem was ich hier lesen möchte. Er ist populistisch, völlig undifferenziert und weitgehend Zusammenhangslos! Echt schlecht!

    Im Artikel werden durchaus populäre Themen wie das Nordisches Wirtschaftsmodell, die Einkommenssteuer und weitere Besteuerungsmodelle, sowie Sozialmissbrauch angesprochen und mit der Aussage verbunden, das Schweizer Volk solle doch die Mindestlohn-Initiative annehmen...

    Dabei lässt der Autor jedoch ganz nebenbei ausser Acht, dass die genannten Faktoren des Nordischen Wirtschaftsmodells gar keinen direkten Zusammenhang mit einem Mindestlohn haben! Schweden hat gar keinen Minestlohn - sondern GAV. Das Land geht damit das Problem der Lohnungleichheit viel differenzierter an, als es die Initiative will!

    DARUM: Nein zu Initiative und ja zu GAV für Alle!
    UND liebe Watson-Redaktion: Bleiben sie differenziert!!
    • Wally Malone 27.04.2014 19:22
      Highlight Highlight Wissen Sie, was es alles braucht bis so ein GAV zustande kommt? Und wissen Sie, wer sich immer und immer wieder gegen GAVs wehrt oder diese auslaufen lassen möchte?
    • LiLaLaunebär 27.04.2014 22:24
      Highlight Highlight @Wally:

      Das stimmt. Einen GAV auszuhandeln ist gerade in der Schweiz zumindest gemäss dem status quo ein eigentlicher Sisyphus.

      Trotzdem gehe ich für einmal mit den Gegnern der Initiative einig. Die Schweizer Verfassung soll und darf nicht die Kurzsichtigkeit von hiesigen Firmeninhabern (Unternehmen, KMU, Bahnhofsbeizli) kompensieren.

      Man könnte dem Ungleichgewicht beikommen, in dem man beispielsweise vorschreiben würde, dass jede Branche (wieder Definitionssache) einen GAV ausweisen müsste. Die Leute sozusagen per Verfassung zum Dialog zwingen. Das wäre meiner Meinung nach nachhaltiger und, vor allem, einer Verfassung würdig.

      In heutigen Zeiten scheint mir unsere Verfassung mehr ein Chotzchübel für Agitatoren als ein moralisch-gesellschaftlicher Leitfaden für eine moderne Gesellschaft zu sein. Das ist falsch!
    • Wally Malone 27.04.2014 23:17
      Highlight Highlight @LiLaLaunebär: Dem Stimme ich gerne zu. Und schön zu wissen, dass es noch Leute gibt, die mit Anstand argumentieren können. Danke!
  • Kim 27.04.2014 16:49
    Highlight Highlight Alles gut und schön, Hut ab vor diesem Aufruf zur Gleichheit. Aber die Arbeitskräfte, die wegrationalisiert werden oder durch Maschinen ersetzt werden, wenn der Mindestlohn kommen sollte, erwähnen sie nicht? Das scheit mir falsch.
    • Wally Malone 27.04.2014 19:26
      Highlight Highlight Demnach gehen alle bis heute wegrationalisierten, durch Maschinen ersetzten Jobs aufgrund des (noch) nicht existierenden Mindestlohnes verloren???
  • Der Tom 27.04.2014 16:46
    Highlight Highlight Mindestlohn ist nicht nötig. Das Grundeinkommen soll angenommen werden. Das wird die tiefen Löhne generell hoch treiben und auch gleich viele andere Probleme lösen.
    • airflow 28.04.2014 07:37
      Highlight Highlight Ja, würde zum Beispiel auch das Problem mit deiner Null-Bock-Einstellung am Montag Morgen lösen... Liegen bleiben, Geld kommt ja sowieso...
  • yannisgu 27.04.2014 16:39
    Highlight Highlight Ich habe zimliech mühe den Zusammenhang zwischen dem nordischen Modell und den Mindenstlohn zu sehen. Kein skandinavisches Land kennt zentrale Mindestlöhne. Viel mehr werden föderalistische Tarifbindungen verhandelt. Die Mindestlohninitiative verlangt aber ganz klar ein zentralistisches System, welches aber eben im krassen Widerspruch zum nordischen System!

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