Wird dieser Mann Trump die Stirn bieten?
Derzeit beraten die amerikanischen Senatoren, ob sie Kevin Warsh als Nachfolger von Jerome Powell als Präsident der US-Notenbank, der Fed, bestätigen wollen. Es ist kompliziert. Weil Donald Trump gegen Jerome Powell, den aktuellen Fed-Präsidenten, mit aller Macht ein Strafverfahren anzetteln will – Powell soll angeblich über die Kosten für die Renovation des Fed-Hauptquartiers falsche Angaben gemacht haben –, weigert sich Thom Tillis, ein republikanischer Senator aus North Carolina, Warsh zu bestätigen. Damit ist dessen Wahl vorläufig blockiert.
Tillis tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Deshalb kann er es sich leisten, Trump zu widersprechen. Tillis geht es dabei um die Unabhängigkeit der Notenbank. Der Streit kann sich daher durchaus in die Länge ziehen. Umgekehrt will sich der US-Präsident auf Biegen und Brechen an Powell rächen, denn dieser hat seinem Wunsch nach tieferen Zinsen nicht nachgegeben.
Der Notenbankpräsident wiederum erklärt, dass er im Amt zu bleiben gedenkt, sollte Warsh bis zum 16. Mai nicht vom Senat bestätigt werden, und er lässt auch durchblicken, dass er seinen Sitz im Federal Open Market Committee, dem Gremium, das über die Leitzinsen bestimmt, weiter behalten will. Trump hingegen möchte ihn daraus entfernen, genauso wie Lisa Cook, eine schwarze Demokratin, die der US-Präsident ebenfalls mit einem windigen Vorwand feuern wollte, aber vorläufig von einem Gericht daran gehindert wurde. In dieser Frage muss der Oberste Gerichtshof demnächst ein Urteil fällen.
Zurück zu Kevin Warsh. Fed-Präsident zu werden, ist ein Herzenswunsch des 56-Jährigen. Die nötigen Voraussetzungen für dieses Amt bringt er mit. Er kennt den Laden, war er doch zwischen 2006 und 2011 Mitglied des Federal Reserve Board of Governors. Als einer der letzten Schüler von Milton Friedman hat er unter konservativen Ökonomen einen ausgezeichneten Ruf. Auch den Stallgeruch der Wall Street kann er vorweisen, war er doch einst zusammen mit Finanzminister Scott Bessent für den Fonds des legendären Investors Stanley Druckenmiller tätig.
Trotzdem war Warsh nicht Trumps erste Wahl. Der Präsident hätte lieber seinen wirtschaftlichen Berater Kevin Hassett auf diesem Posten gesehen. Dieser pflegt jeweils mit einem Dauergrinsen jeden ökonomischen Unsinn Trumps auf allen TV-Kanälen zu verteidigen. Doch nach dem Skandal um die Entlassung der Chefin des Bureau of Labor Statistics und dem lächerlichen Streit mit Powell konnte sich Trump keinen weiteren Ärger mit dem Finanz-Establishment leisten und gab für einmal nach.
Sollte Warsh all diese Hürden überwinden, tritt er in grosse Fussstapfen. Powell wurde zwar ursprünglich von Trump in dessen erster Amtszeit zum Fed-Präsidenten erkoren, hat sich mittlerweile jedoch zu seinem hartnäckigsten Gegenspieler entwickelt. Dem Fed-Präsidenten ist die Unabhängigkeit der Notenbank wichtiger als das Lob des Präsidenten.
Obwohl er von Trump immer wieder beschimpft und bedrängt wurde, hat er sich deshalb geweigert, die Leitzinsen auf ein Mass zu senken, das der Präsident immer und immer wieder gefordert hat. Selbst vor ein paar Wochen hat Trump noch gepostet: «Jerome ‹Too Late› Powell … should be dropping Interest Rates IMMEDIATLY, not waiting for the next meeting!»
Mit dieser Haltung ist Powell so zu einem Helden des Anti-Trump-Lagers geworden. Kürzlich wurde er von einer von Paul Volcker, einem legendären Fed-Präsidenten, gegründeten Organisation zum Vorbild für den öffentlichen Dienst gekürt. Im Mai wird er von der Stiftung John F. Kennedy eine Auszeichnung für seinen Mut erhalten.
Grundsätzlich verteidigt auch Warsh die Unabhängigkeit. Als Fed-Gouverneur hat er 2010 gar eine Rede unter dem Titel «An Ode to Independence» gehalten. Darin forderte er eine entschlossene Unabhängigkeit gegenüber den Launen aus Washington und den Wünschen der Wall Street und gegen das kurzfristige Denken, das die Macht der Geldpolitik zu unterminieren droht.
Trotzdem zeigt er sich gegenüber Trump geschmeidiger. So hat er Powell wegen dessen Weigerung, die Leitzinsen zu senken, Schwäche vorgeworfen und ihn als Dummkopf beschimpft.
Das Amt eines Fed-Präsidenten war jedoch auch schon leichter auszufüllen. Zuerst die Zollpolitik und jetzt der Iran-Krieg haben die Inflationsgefahr massiv erhöht und die Inflationsrate erneut auf über drei Prozent getrieben. In dieser Situation dem Wunsch des Präsidenten nach einer massiven Senkung des Leitzinses nachzukommen, ist daher geldpolitischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Kommt dazu, dass es das erklärte Ziel von Warsh ist, die aufgeblasene Bilanz der Notenbank zu verkürzen. Das wiederum jedoch hat eine Erhöhung der Zinsen für die Staatsanleihen zur Folge und indirekt ebenfalls eine Erhöhung der Hypothekarzinsen. Auch das dürfte dem Präsidenten keinesfalls schmecken.
Die Künstliche Intelligenz könnte dem künftigen Fed-Präsidenten einen Ausweg aus diesem Dilemma eröffnen. Sollte die von ihr versprochene massive Steigerung der Produktivität tatsächlich eintreten, würde dies die Inflation nicht nur eindämmen, sondern möglicherweise zu einem drastischen Sturz der Teuerung führen, allerdings auf Kosten eines ebenso drastischen Verlusts von Arbeitsplätzen.
So gesehen kann Warsh nur hoffen, dass der Supreme Court im Fall von Lisa Cook gegen Trump entscheidet. Oder wie es ein ehemaliger hoher Fed-Beamter in der «Financial Times» ausdrückt: «Das würde auch Warsh einen gewissen Schutz verleihen. Er könnte dann tun, was er für richtig hält – und was Trump wahrscheinlich enttäuschen wird.»
