Nach bald 40 Jahren findet ein Rechtsstreit um Öl zwischen Israel und dem Iran vor dem Schweizer Bundesgericht einen Abschluss. Die Bundesrichter haben den Entscheid eines Schiedsgerichts bestätigt. Demnach muss Israel dem Iran über eine Milliarde Dollar zahlen.
Israel und die Nationale iranische Ölgesellschaft (NIOC) schlossen 1968 einen Vertrag für den Bau einer Ölpipeline zwischen den israelischen Städten Eilat und Ashkelon. Damit sollte das iranische Öl auf dem Weg nach Europa nicht mehr durch den Suezkanal geschifft werden müssen.
Bevor der Schah des Irans 1979 gestürzt wurde und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern eingefroren wurden, waren grosse Mengen iranischen Öls über Israel nach Europa verkauft worden. Allein 1978 wurden zwischen den Unternehmen der beiden Länder Verträge für fast 15 Millionen Tonnen Öl abgeschlossen.
Wegen offener Rechnungen eröffnete der Iran in Zürich ein Schiedsverfahren gegen Israel. Nach mehr als 25 Jahren verurteilte das Schiedsgericht ein nach israelischem Recht gegründetes Unternehmen dazu, der NIOC 1,1 Milliarden Dollar zu zahlen.
Das Bundesgericht hat den Entscheid des Schiedsgerichts bestätigt und die Beschwerde des israelischen Unternehmens abgewiesen. Das Urteil wurde im Juli publiziert; die «Neue Zürcher Zeitung» berichtete am Donnerstag darüber. (sda)
