Terrorismus: Sommaruga: Keine direkte Bedrohung der Schweiz

18.11.15, 15:36

Laut Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga gibt es derzeit keine konkreten Informationen für eine direkte Bedrohung der Schweiz. Auch sei kein Bezug der Attentäter zur Schweiz bekannt, sagte sie am Mittwoch nach der Bundesratssitzung in Bern.

Die Bedrohungslage sei jedoch in ganz Europa erhöht, sagte Sommaruga. Sie und Verteidigungsminister Ueli Maurer informierten die Regierung über alle seit letzten Freitag getroffenen Massnahmen. Dazu gehören die Ermittlungen und Analysen des Bundesamts für Polizei und des Nachrichtendienstes, die Schwergewichtsaktionen des Grenzwachtkorps oder die erhöhte Polizeipräsenz.

Weitere Massnahmen würden vorbereitet und eingeleitet, falls sie nötig würden. Erneut hat sich der Bundesrat am Mittwoch aber gegen systematische Grenzkontrollen ausgesprochen. Symbolische Massnahmen brächten nichts, Aktivismus ebenso wenig, sagte die Bundespräsidentin.

Sie bezeichnete die Attentate als «Angriff auf den Kern unserer Werte», nämlich auf unsere Freiheit. Trotz der nicht hinnehmbaren Gewalttaten sei Besonnenheit nötig. Antimuslimische Reflexe seien verfehlt. Es sei Aufgabe der Politik, für eine angemessene und vernünftige Reaktion zu sorgen. (sda)

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