Anzeigen wegen Judenhass in Zürich eingereicht
Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus hat bei der Kantonspolizei Zürich Strafanzeige gegen insgesamt sieben Personen eingereicht, die auf Facebook zu Hass und Gewalt gegen Juden aufgerufen haben. Dies berichten die «NZZ am Sonntag». «Rassistische und antisemitische Äusserungen dieser Art fand man sonst nur in anonym verfassten Blogs oder Leserkommentaren», sagt Geschäftsführerin Leila Feit.
Mehrere Facebook-Nutzer aus der Schweiz hatten im Vorfeld der Pro-Palästina-Kundgebung vom 18. Juli einen Genozid an den Juden gefordert. Ein Nutzer rief auf einer Seite, die für die Kundgebung warb, dazu auf, diese ins «Judenviertel» zu verlegen und dort Gewalttaten zu begehen.
Judenfeindliches Transparent an Demo
Daneben prüft die Stadt Zürich rechtliche Schritte gegen die Veranstalter der Demo – unter anderem wegen einem Plakat mit einem judenfeindlichen Spruch. «Das Transparent verstösst klar gegen die Bewilligungsauflagen. Es wird deshalb eine Verzeigung des Bewilligungsinhabers zu prüfen sein», sagt Polizeivorsteher Richard Wolff. Inhaber der Bewilligung war die Gruppierung «Boykott Desinvestition Sanktionen gegen Israel».
Laut «SonntagsZeitung» hat der Schweizerische Israelitische Gemeindebund sechs Personen bei der Zürcher Staatsanwaltschaft angezeigt. Ob es sich um die gleichen Personen handelt, war zunächst nicht klar.
Sabine Simkhovitch-Dreyfus, Vizepräsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, ist besorgt darüber, mit welcher Unbekümmertheit sich immer mehr Menschen im Internet rassistisch äussern. «Es scheint, als nähmen viele ihre eigenen Äusserungen nicht ernst. Manchmal führen diese aber auch weiter», sagt sie zur «SonntagsZeitung». Daher müsse man die schlimmsten Fälle verfolgen.
Pro-Israel-Demo in Zürich geplant
In Zürich ist für nächsten Donnerstag-Abend eine Pro-Israel-Kundgebung auf der Rathausbrücke geplant, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. Die Organisatoren sind Privatpersonen unterschiedlicher Religionen und Nationalitäten, die laut Mitteilung besorgt sind über die «Anti-Israel-Propaganda» und eine neuerliche «Hetzjagd auf Juden» fürchten. Für die Kundgebung wird seit einiger Zeit auf Facebook geworben. Die Veranstalter rechnen mit fünfhundert Teilnehmern. «Die Kundgebung wird von der Zürcher Stadtpolizei geschützt», schreiben die Initianten. (rey)
