29.04.2019, 11:0329.04.2019, 12:49
Die Fachstelle «Extremismus in der Armee» befasste sich im vergangenen Jahr mit 41 Meldungen und Anfragen. Hauptsächlich wurden Hinweise auf mutmasslichen Rechts- und dschihadistisch motivierten Extremismus gemeldet. Die gute Nachricht: Sicherheitsrelevante Vorkommnisse blieben aus.
Die 41 Meldungen bei der Fachstelle «Extremismus in der Armee» entsprechen laut dem VBS dem Durchschnitt der letzten Jahre. Rechts- und dschihadistisch motivierter Extremismus machten mit jeweils 70 und 27 Prozent die überwiegende Mehrheit der gemeldeten Hinweise aus. Links- und ethnonationalistischer Extremismus bildeten wie bisher eine Randerscheinung in der Armee.
Wer hat die Fälle gemeldet?
- 39% (16) aus militärischen Dienstleistungen.
- 32% (13) von Behörden, vorwiegend aus der Militärverwaltung.
- 29% (12) Bürgermeldungen und Medienberichte.
«Im Berichtsjahr lässt sich keine besondere Abweichung der Anzahl eingereichter Meldungen und Anfragen zu den Vorjahren feststellen. Gleiches gilt für die Art und Schwere der gemeldeten Verdachtsfälle. Im Bereich der Ausbildung und Sensibilisierung gab es hingegen neue Entwicklungen.»
Laut VBS ging es bei den Meldungen vor allem um Einzelpersonen. Sicherheitsrelevante Vorfälle oder Gewalttaten blieben aus.
Gegen Armeeangehörige, die des Extremismus verdächtigt werden, können in der Regel nur dann administrative Massnahmen ergriffen werden, wenn sie zivil oder militärisch straffällig werden, wenn Strafuntersuchungen gegen sie im Gange sind, oder wenn sie während Militärdienstleistungen strafbare Handlungen begehen. (jaw/sda)
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