Im Streit über die Aufhebung des Abschiebestopps für Einwanderer im sogenannten «Dreamer»-Programm hat sich Apple-Chef Tim Cook gegen die amerikanische Regierung gestellt. In einem Schreiben an das Oberste Gericht erklärte Cook am Mittwoch, die als Kinder illegal in die USA gebrachten Menschen gehörten zu seinen «motiviertesten und selbstlosesten Kollegen», die Kreativität förderten und Innovationen vorantrieben.
Von der formell «Deferred Action for Childhood Arrivals» (Daca) genannten Regelung profitierten 443 Apple-Mitarbeiter aus über 25 Ländern. Die Zahl solcher Mitarbeiter hat zugenommen. 2017 waren es noch 250 gewesen.
Mehr als 100 US-Konzerne, darunter Google, IBM und Microsoft, haben sich gegen den Versuch von Präsident Donald Trump gestellt, das Programm zu beenden.
Die landläufig unter dem Schlagwort «Dreamer» («Träumer») bekannte Regelung wurde 2012 von Trumps Vorgänger Barack Obama eingeführt. Sie schützt etwa 700'000 Einwanderer – die meisten inzwischen junge hispanische Erwachsene – vor einer Abschiebung.
Sie erhalten im Rahmen des Programms eine Arbeitserlaubnis, jedoch keine gesonderte Aussicht auf die amerikanische Staatsbürgerschaft. Trump hatte 2017 angekündigt, Daca zu beenden. Vor einem Bundesgericht erlitt er jedoch eine Niederlage.
Apple schreibt im Brief ans Gericht:
Und weiter:
Das Oberste Gericht der USA soll sich nun ab dem 12. November mit dem Fall beschäftigen. Eine Entscheidung würde damit bis Ende Juni vorliegen, wenige Monate vor der US-Wahl Anfang November 2020.
Apples Schreiben ans Gericht, Amicus Brief genannt, findest du hier in voller Länge (als PDF-Dokument).
(dsc/sda/reu)