Berliner Koalitionsgespräche in den Morgenstunden ohne Einigung

Berliner Koalitionsgespräche in den Morgenstunden ohne Einigung

07.02.2018, 06:40

Union und SPD in Deutschland haben bis in die frühen Morgenstunden keine Einigung in ihren Koalitionsgesprächen erreicht. Auch nach mehr als 19-stündigen Beratungen in wechselnden Runden dauerten die Verhandlungen am heutigen Mittwoch an.

«Der Fortschritt ist eine Schnecke», beschrieb SPD-Vizechef Ralf Stegner im Verlauf des Abends den Fortgang der Gespräche. Union und SPD hatten ursprünglich das Ziel ausgegeben, ihre Verhandlungen über eine Neuauflage der grossen Koalition bereits am Sonntag abzuschliessen. Montag und Dienstag waren jedoch von Anfang an als Reservetage vorgesehen.

Vor dem Beginn der finalen Verhandlungsrunde am Dienstagmorgen gegen 10 Uhr im Konrad-Adenauer-Haus der CDU hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) alle Seiten zu Kompromissbereitschaft aufgerufen.

Geduld erforderlich

Eine erneute Verlängerung bis in den Mittwoch hinein war ursprünglich nicht geplant. Den Abschluss der Gespräche soll die rund 90-köpfige grosse Runde der Verhandler von CDU, CSU und SPD bilden. Wann diese zusammentreten kann, war unklar.

«Wir sind auf gutem Weg aber noch nicht am Ende», sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), als er den Tagungsort am späten Dienstagabend verliess. Die Verhandlungen dauerten danach noch stundenlang an. Umstritten waren offenbar weiterhin die Forderungen der SPD, die Befristung von Arbeitsverträgen einzudämmen sowie die unterschiedliche Bezahlung von Ärzten für die Behandlung von Kassen- und Privatpatienten abzuschaffen.

Beides sind Aufträge, die der SPD-Spitze auf einem Sonderparteitag für die Koalitionsgespräche mit der Union erteilt wurden. Eine erneute grosse Koalition ist in der SPD höchst umstritten. Nach Abschluss der Verhandlungen mit CDU und CSU sollen die SPD-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen. (sda/afp)

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