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Künftig soll jedermann eine Radio- und TV-Abgabe bezahlen, unabhängig davon, ob er einen Radio oder Fernseher besitzt. Der Nationalrat stimmte der entsprechenden Gesetzesrevision nach einer fast siebenstündigen Debatte mit 105 zu 77 Stimmen im Grundsatz zu.
Eine Mehrheit der grossen Kammer befand, es sei Zeit für einen Systemwechsel. Denn heutzutage brauche man keinen Radioapparat mehr, um Radio zu hören respektive um fernzusehen. Über das Internet könnten die Sendungen auch mit Computern, Tablets oder Smartphones empfangen werden.
Somit habe praktisch jeder Haushalt und jede Firma Radio- und Fernsehempfang - folglich werden künftig auch alle zur Kasse gebeten. Schwarzsehen ist nicht mehr möglich, Kontrollen erübrigen sich.
Da die Zahl der Abgabezahler auf mehr Haushalte und Unternehmen verteilt werde, könnte die Abgabe von heute 462 Franken pro Haushalt auf rund 400 Franken gesenkt werden, hatte der Bundesrat vorgerechnet. (aeg/sda)
