Sicherheitsbefragung der ETH: Schweizer wollen mehr Geld für die Armee
Das Sicherheitsgefühl in der Schweiz hat sich erneut verschlechtert. In einer Befragung ist bei den Stimmberechtigten der Wunsch nach mehr Geld für die Armee und mehr sicherheitspolitischer Kooperation gestiegen. Doch nur eine Minderheit hält die Armeeausgaben für zu tief.
Rund vier von fünf Antwortenden – 82 Prozent – fühlen sich im Allgemeinen sicher. 16 Prozent gaben an, sich «eher unsicher» zu fühlen und zwei Prozent fühlten sich «ganz unsicher». Der Anteil der sich sicher Fühlenden war in den 1990er Jahren noch tiefer.
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 geht das Sicherheitsgefühl erneut zurück. 86 Prozent der Stimmberechtigten finden in der Anfang Jahr durchgeführten Befragung zudem, dass die weltpolitische Sicherheitslage sich verschlechtert hat. Nur 13 Prozent sehen die Zukunft der Welt optimistisch.
Zusätzliche Armee-Finanzierung umstritten
So viele wie nie seit 1986 befürworten mehr Geld für die Armee - 29 Prozent der Befragten halten die Verteidigungsausgaben für zu tief. Dabei zeigt sich eine Pattsituation: 30 Prozent halten die Armeeausgaben für zu hoch, und 34 Prozent - relativ gesehen die meisten - bezeichneten sie als «gerade richtig».
Allerdings wurde nicht nach nach zusätzlichen Finanzierungsquellen gefragt. Der Bundesrat will für den Kauf von Rüstungsmaterial die Mehrwertsteuer zehn Jahre lang um 0,8 Prozentpunkte erhöhen. Trotz Kritik aus den Parteien hält er an diesem Plan fest. Einen Plan B gebe es nicht, sagte Verteidigungsminister Martin Pfister im März.
Gut vier von fünf Personen halten die Armee für unbedingt oder eher nötig. Und so wenige Stimmberechtigte wie noch nie seit dem Ende des Kalten Krieges wollen die Wehrpflicht abschaffen, nämlich noch jeder und jede vierte. 72 Prozent sind der Ansicht, dass die Armee dem Zusammenhalt der mehrsprachigen Schweiz dient.
56 Prozent sind für eine Annäherung der Schweiz an die Nato. Einen Beitritt würde aber nur eine Minderheit bejahen, nämlich ein Drittel. 43 Prozent fanden, ein europäisches Verteidigungsbündnis würde der Schweiz mehr Sicherheit bieten als die Neutralität. Dieser Wert stieg um sieben Prozentpunkte an.
Tiefere Zustimmung zu Neutralität
Die Zustimmung zur Neutralität sei mit 85 Prozent zwar nach wie vor hoch, aber massiv zurückgegangen, heisst es in der Studie. Vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 hatte der Zustimmungswert noch bei 97 Prozent gelegen. 59 Prozent finden mittlerweile, die Neutralität könne nicht mehr militärisch glaubhaft geschützt werden.
«Noch nie seit den 1990er Jahren war diese kritische Haltung gegenüber der Möglichkeit, die Neutralität glaubhaft militärisch verteidigen zu können, derart verbreitet», schreiben die Autoren der Studie. Eine knappe Mehrheit findet, dass die Schweiz dank der Neutralität nicht in internationale Konflikte hineingezogen wird.
15 Prozent der Befragten halten es für wahrscheinlich, dass der Schweiz in den nächsten zehn Jahren ein militärischer Angriff droht. 80 Prozent verneinten diese Aussage. Fünf Prozent beantworteten diese Frage nicht.
Unterstützung für Nachbarstaaten
78 Prozent der Antwortenden unterstützen die Meinung, wonach die Schweiz im Falle eines Krieges militärisch verteidigt werden sollte. Knapp die Hälfte würde zur eigenen Waffe greifen. 85 Prozent zeigten sich bereit, in einem Krieg unbewaffnet einen Beitrag an die Verteidigung der Schweiz zu leisten.
Angegriffene Nachbarstaaten würden 78 Prozent der Schweizer Stimmberechtigten militärisch unterstützen. Und eine knappe Mehrheit befürworte Waffenlieferungen an die direkten Nachbarländer im Fall eines Krieges. Knapp jede dritte Person würde zur Unterstützung auch Schweizer Truppen für die Verteidigung ins Nachbarland schicken.
Die Daten hat das Marktforschungsinstitut Demoscope mit einer telefonisch und online durchgeführten Befragung gesammelt. Die für die Schweizer Stimmberechtigten repräsentative Erhebung bei 2089 Personen fand zwischen dem 6. und 30. Januar statt, der Stichprobenfehler liegt bei plus/minus zwei Prozentpunkten. (can/leo/sda)
