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Zielt auf Obama – und hat eigentlich Joe Biden im Visier: US-Präsident Donald Trump.
Zielt auf Obama – und hat eigentlich Joe Biden im Visier: US-Präsident Donald Trump.Bild: AP

Was ist eigentlich #Obamagate – und was will Donald Trump damit erreichen?

12.05.2020, 11:5213.05.2020, 10:38
«Das grösste politische Verbrechen der amerikanischen Geschichte, mit Abstand!»

So beschrieb Donald Trump das «Obamagate» am Muttertag auf Twitter. Es war einer von seinen 126 Tweets oder Retweets am Sonntag, viele davon versehen mit dem Hashtag #Obamagate.

In der Folge trendete der Begriff auf Twitter – auch in der Schweiz. Über drei Millionen Tweets wurden Stand Dienstagmorgen damit versehen. Aber um was geht's dabei überhaupt?

Das wollten am Montag auch Reporter an der Pressekonferenz von Trump wissen. Ein Journalist fragte: «Sie hatten am Muttertag Obama des grössten politischen Verbrechens der amerikanischen Geschichte beschuldigt. Um welches Verbrechen geht es dabei konkret?» Trumps Antwort:

«Obamagate. Das geht schon lange so. Es ist eine Schande, dass es passierte. Schreckliche Dinge passierten, das sollte in diesem Land nicht passieren.»

Der Journalist: «Was ist das Verbrechen?» Trump antwortet:

«Sie wissen, um welches Verbrechen es geht. Das Verbrechen ist für alle sehr offensichtlich.»

Okay. Moment. Haben wir was verpasst? Auf welches Verbrechen Obamas will uns Trump aufmerksam machen?

Was ist Obamagate?

Schaut man sich die sonntäglichen Tweets von Trump genauer an, wird schnell klar, dass hinter dem Begriff Obamagate nur das Umformulieren alter Vorwürfe steckt. Konkret geht es um die Russland-Affäre. Was Trump vorher als «Hexenjagd» bezeichnete, heisst nun halt Obamagate.

Unter anderem teilte Trump etwa den Tweet eines konservativen Talkshow-Moderators, in dem es heisst, dass Obama «seine letzten Wochen im Amt dazu genutzt hatte, neue Beamte ins Visier zu nehmen und die neue Regierung zu sabotieren.»

Mantraartig wiederholte Trump in den letzten drei Jahren, dass er so schlecht behandelt werde wie noch kein Präsident vor ihm.

Trump warf Obama ausserdem vor, ihn und sein Team während des Wahlkampfs 2016 abgehört zu haben. In Anlehnung an den Watergate-Skandal kommt daher wohl auch das Suffix «-gate». Nur: Der US-Geheimdienstausschuss fand keinerlei Beweise, die ein Abhören Trumps nahelegen.

Wieso kommt das jetzt wieder auf?

Michael Flynn im Jahr 2018.
Michael Flynn im Jahr 2018.Bild: AP

Die Affäre um Michael Flynn war zuletzt wieder vermehrt in den amerikanischen Medien. Grund dafür: Das US-Justizministerium lässt die Vorwürfe gegen Flynn fallen. Das Ministerium beantragte bei einem Bundesgericht letzte Woche ein Ende des Verfahrens. Die weitere Strafverfolgung in dem Fall diene nicht den Interessen der Justiz.

Michael Flynn war nur kurz Sicherheitsberater von Donald Trump. Er musste nach nur 23 Tagen im Amt im Februar 2017 zurücktreten. Im Zuge der Ermittlungen wegen möglicher russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahl 2016 gab Flynn dann im Dezember zu, bei einer Aussage beim FBI über seine Kontakte zum russischen Botschafter gelogen zu haben. Vizepräsident Mike Pence habe er ebenfalls in dieser Angelegenheit angelogen.

Im Rahmen der juristischen Auseinandersetzung um Flynn sind Ende April Dokumente bekanntgeworden, die nach Ansicht von Trump und dessen konservativen Verbündeten nahelegen, dass Flynn vom FBI hereingelegt worden war. In einer handschriftlichen Notiz eines FBI-Ermittlers stand demnach etwa, man müsse Flynn zu einer Lüge bewegen, damit er strafrechtlich verfolgt oder gefeuert werden könne.

Trump bezeichnete danach Michael Flynn als «völlig entlastet». Er sei Opfer der Machenschaften von «dreckigen, widerlichen Bullen an der Spitze» der Bundespolizei FBI.

Am Freitag wurde dann eine Audioaufnahme Obamas den Medien zugespielt, in der der ehemalige Präsident das Vorgehen des Justizministeriums harsch kritisierte. Wegen solcher Entscheidungen mache er sich Sorgen, dass «unser grundlegendes Verständnis des Rechtsstaates in Gefahr» sei, sagte Obama.

Was will Trump damit bezwecken?

Darüber kann nur spekuliert werden. Gemäss dem «Guardian» glauben Kritiker, dass Trump von seinem Krisenmanagement während der Corona-Pandemie ablenken wolle. Die Zahl der Todesopfer stieg in den letzten Tagen auf über 80'000 an, die Arbeitslosenquote in den USA ist im April auf 14,7 Prozent angestiegen – den höchsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen nach dem Zweiten Weltkrieg.

Andere vermuten, dass Donald Trump mit dieser Kampagne vor allem seinem direkten Konkurrenten Joe Biden schaden wolle. Noch immer nehmen viele Amerikaner Biden als den sympathischen Vize von Obama wahr.

Fox-News-Moderator Brian Kilmeade meinte am Montag: «Wenn diese Wahl stattfindet, heisst es nicht ‹Biden gegen Trump›. Es wird heissen ‹Obama gegen Trump›.»

(jaw)

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