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Steinmeier bewundert die direkte Demokratie der Schweiz



Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag seinen zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz abgeschlossen. Bei einer Diskussion an der Universität Freiburg sprach er über Herausforderungen und Perspektiven der Demokratie im 21. Jahrhundert.

In der Schweiz und in Deutschland gebe es eine «unterschiedliche politische DNA», sagte Steinmeier am Podium, an welchem auch sein Schweizer Amtskollege Alain Berset teilnahm. Das Schweizer Modell von Volksabstimmungen halte er daher so nicht für exportierbar.

Steinmeier sprach sich denn auch gegen mehr direkte Demokratie in Deutschland auf Bundesebene aus. Auf kommunaler Ebene sei dagegen mehr Beteiligung sinnvoll und notwendig. Deutschland habe mit dem Grundgesetz die Lehren aus dem Scheitern der ersten Demokratie von 1918 bis 1933 gezogen, sagte er.

Warnung vor Populismus

Auch weil die demokratischen Institutionen derzeit von einigen in Zweifel gezogen würden, wäre deren Rückzug ein falsches Signal, so Steinmeier. Es bestehe das Risiko, dass dann die Legitimität parlamentarischer Entscheidungen gegen Elemente der direkten Demokratie ausgespielt werde. Dennoch sehe er das Schweizer Modell «mit einiger Bewunderung und Riesen-Respekt».

Steinmeier warnte vor Populismus und autoritärer Führung im Zeitalter der Digitalisierung. Er plädierte für einen «positiven Entwurf der Digitalisierung», wobei die technologische Entwicklung nicht selbst zum «Quell des politischen Übels» gemacht werden dürfe.

«Unsere Gesellschaften brauchen einen positiven Entwurf der digitalen Zukunft», betonte er. Werkzeuge der digitalen Kommunikation müssten für eine klare Entscheidung zwischen Fakten und Meinung eingesetzt werden.

Innovationsquartier besucht

Auf das Podium folgte die Besichtigung des preisgekrönten, an Schweizer Hochschulen entwickelten Solarhauses „NeighbourHub" im Innovationsquartier Bluefactory, wo die Delegationen von Energieministerin Doris Leuthard begrüsst wurden. Ausserdem besichtigten Berset und Steinmeier in Freiburg die St. Nikolaus-Kathedrale.

Vor seiner Rückkehr nach Berlin informierte sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über den Aletschgletscher über die Folgen des Klimawandels. Danach besuchte er das Grab des Schriftstellers Thomas Mann auf dem Kilchberger Friedhof bei Zürich.

Steinmeier war am Mittwoch mit seiner Frau Elke Büdenbender auf dem Zürcher Flughafen gelandet und von Berset und dessen Frau Muriel Zeender Berset begrüsst worden. Auf dem Berner Münsterplatz wurde Steinmeier in Anwesenheit des Gesamtbundesrats mit militärischen Ehren empfangen.

Danach fanden offizielle Gespräche mit Berset, Vizepräsident Ueli Maurer, Bundesrätin Simonetta Sommaruga und den Bundesräten Johann Schneider-Ammann und Ignazio Cassis statt. Es war der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in der Schweiz seit 2010. (sda/dpa)

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