Der Besuch an der Solothurner Kulturnacht endete für SP-Kantonalpräsidentin Franziska Roth am Samstagabend früher als geplant. Eine SMS-Nachricht zwang sie zur sofortigen Heimkehr: Roth war von Nachbarn informiert worden, dass ihr Briefkasten einem Brandanschlag zum Opfer gefallen war. Bei ihr zuhause war dann auch die Polizei, inklusive Spurensicherung.
Roth war nicht die einzige Politikerin, in deren Briefkasten mutmasslich Böller explodiert waren. Fast zur gleichen Zeit wurden auch die Briefkästen von Juso-Präsidentin Lara Frey und des Präsidenten der SP Amtei Solothurn-Lebern in arge Mitleidenschaft gezogen.
Die Vorfälle geschahen ungefähr um 21.45 Uhr. Zu diesem Zeitpunkt verliess eine Anwohnerin das Mehrfamilienhaus, in dem die Juso-Präsidentin wohnt. Sie bemerkte den Brand des Briefkastens. «Hätte eine Anwohnerin den Brand nur 3 Minuten später bemerkt, wäre das ganze Haus in Flammen gestanden», mutmasste die Juso auf Facebook, wo sie am Sonntagabend die drei Vorfälle publik machte. Die Kantonspolizei Solothurn hatte bis am Abend nicht informiert und wollte auch keine weiteren Auskünfte geben. Sprecher Thomas Kummer bestätige lediglich «drei Journaleinträge zu mutwillig zerstörten Briefkästen». Die Ermittlungen würden laufen. Ob es einen politischen Hintergrund gebe oder nicht, darüber wolle er derzeit nicht spekulieren, so Kummer.
Es müssten massive Böller gewesen sein, sagt SP-Kantonsrätin Roth. Denn das ganze Haus, in dem sie wohnt, habe den Knall gehört. Roth geht davon aus, dass die Anschläge geplant gewesen waren: Vor einigen Wochen war offenbar mit Filzstift ein schwarzes Kreuz auf ihren Briefkasten gemalt worden. Damit waren laut Roth auch die Briefkästen der beiden anderen Betroffenen gekennzeichnet worden, wie Roth nach den Vorfällen herausfand. Zuvor hatte sie diesem keine besondere Bedeutung zugemessen und an einen Kinderscherz im Quartier gedacht.
Die Politik muss endlich die Augen aufmachen: Rechtsextreme Gewalt ist bereits ein ernsthaftes Problem. Perfider Anschlag mit Sprengstoff auf Juso und SP ¡No pasarán! @JusoSchweiz @spschweiz https://t.co/Exn31pTXAK
— Cédric Wermuth (@cedricwermuth) 28. April 2019
Der Vorfall macht SP-Politikerin Roth betroffen, insbesondere auch, weil vielleicht jemand verletzt worden wäre, wenn dieser gleich neben dem Briefkasten gestanden wäre. «Ich habe aber keine Angst», sagt sie. Dass sie Hass-Mails erhalte, komme immer wieder vor. Auch von diesen will sich Roth nicht beeindrucken lassen. «Ich gebe sie ans Bedrohungsmanagement der Polizei weiter.» Gedanken macht sich Roth aber etwa deshalb, weil auf der Homepage des Kantons die Adressen aller Kantonsräte aufgeschaltet sind. Über die Hintergründe dagegen will Roth keine Mutmassungen anstellen. Sie kann sich aber vorstellen, dass die Anschläge mit dem bevorstehenden 1. Mai zu tun haben.
Juso-Präsidentin Lara Frey sagt: «So etwas darf nicht vorkommen. In einer Demokratie geht ein offensichtlich politisch motivierter Anschlag nicht.» Und die Juso schreibt: «Diese offensichtlich politisch motivierte Attacke verurteilen wir zutiefst. Wir finden es nicht nur grausam und abscheulich, sondern auch feige, zu konkreter Gewalt in Form von einem hinterlistigen Brandanschlag zu greifen, insbesondere da die Tat anonym durchgeführt wurde.»
Beeindrucken lassen will sich die Juso aber nicht. «Wir werden unsere politischen Aktivitäten in keiner Weise ändern; einschüchtern lassen wir uns durch keine Form von Gewalt», schreibt sie. «Im Gegenteil, es ist klar, dass wir uns dieser Art von Gewalt, Faschismus und Hass klar entgegenstellen und bekämpfen werden. Einschüchterung ist kein demokratisches Mittel. Solche Aktionen müssen wir unbedingt im Keim ersticken.» (bzbasel.ch)
