Italien
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Cinque Stelle und Lega nominieren Neuling Conte als Regierungschef

21.05.18, 18:42 21.05.18, 23:58

Der Politik-Neuling Giuseppe Conte soll neuer italienischer Ministerpräsident an der Spitze einer Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega werden. Die beiden europakritischen Parteien schlugen ihren Kandidaten am Montag Staatspräsident Sergio Mattarella vor.

Das schrieb Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio am Abend auf dem Blog seiner Bewegung. Mattarella muss Conte nun den Auftrag geben, die neue Regierung zusammenzustellen.

Conte ist ein neues Gesicht in der Politik. Der 53-jährige Süditaliener aus der Region Apulien ist Universitätsprofessor in Florenz und Rom.



Der Jurist sitzt nicht im Parlament, gehört aber zum Kreis der Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento Cinque Stelle). Mit der Partei kam er erstmals vor vier Jahren in Kontakt und lobt sie als «wunderbares, unglaubliches, politisches Labor».

Di Maio und Salvini hatten beide Regierungschef werden wollen, einigten sich schliesslich aber auf eine dritte Person. Mit Conte können offenbar beide Parteien leben.

Di Maio beim Shakehands mit Conte. Bild: AP/AP

Die Cinque Stelle hatten bei der Wahl am 4. März mit 32 Prozent als stärkste Einzelpartei gewonnen. Die Partei von Gründer und Ex-Komiker Beppe Grillo steht für den Kampf gegen das Establishment und lässt sich weder rechts noch links verorten.

Die Lega hingegen hat sich unter ihrem Chef Matteo Salvini von einer Partei des Nordens, die die Abspaltung vom armen Süden verfolgte, zu einer fremdenfeindlichen nationalen Bewegung entwickelt. Vor allem in der Flüchtlingskrise hat sie stark hinzugewonnen und hat im Koalitionsvertrag eine harte Hand gegen Migranten festgeschrieben. (sda/dpa/apa/reu/bal)

Hol dir die App!

Brikne, 20.7.2017
Neutrale Infos, Gepfefferte Meinungen. Diese Mischung gefällt mir.

Abonniere unseren Daily Newsletter

17
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
17Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • äti 21.05.2018 20:00
    Highlight Eiskaffee verbonkt, hatte auf Berlusconi gesetzt und nicht erwartet das der Typ lahmt. Schick der Regierung eine Rechnung, denke deren Sitz ist jetzt auf Sizilien.
    5 15 Melden
  • N. Y. P. 21.05.2018 18:54
    Highlight Aber jetzt mal im ernst.

    Ständig Neuwahlen. Ständig neue Regierungen. Ständig neue Parteien mit immer neuen Witzfiguren. Ständig neue Bündnisse unter den Parteien. Der ewiggleiche Leerlauf in Italien.

    Da die EZB den Ramsch (die Anleihen) von Italien ständig aufkauft, sind sie noch nicht unter ihrem

    2000 ! Millarden Euro Schuldenberg

    zusammengebrochen.

    Die Party muss ja weitergehen. Und die Party geht ja auch weiter mit all den Clowns, die bald wieder eine neue Witzregierung bilden.
    47 15 Melden
    • sebi25 21.05.2018 19:54
      Highlight Ja, weil unser gesamtes System eine Party ist. The show must go on, um jeden Preis
      9 4 Melden
    • FrancoL 21.05.2018 21:13
      Highlight So unrecht hat NYP mit den ständigen Neuwahlen nicht! Man muss nur einmal die Jahre nach dem 2.WK teilen durch die Anzahl Wahlen und man wird fündig. Zudem eine Regierung wie die letzte die eigentlich gar keine mehr war kommt einer Neuwahl gleich. Nebst Neuwahlen beherrscht Italien leider auch den Stillstand in der Politik, als wären alle Jahre Neuwahlen und das ist auch ein nicht zu unterschätzendes Problem.
      Zum Glück stehen dem öffentlichen Haushaltsdefizit eher kleine Privatdefizite gegenüber was die Lage leicht entspannt.
      Probleme sind die Mafia und die Steuerabstinenz.
      3 5 Melden
    • N. Y. P. 21.05.2018 21:47
      Highlight Da magst Du recht haben, mit der Regierungsbildung.
      Tut aber nichts zur Sache !
      Man kann doch diese Figuren und Bewegungen nicht mehr ernst nehmen, die sich die Klinken in die Hand geben.
      Niemand will Steuern bezahlen in Italien. Man traut einander nicht. Alle haben das Gefühl, dass das Geld sowieso versickert.

      Und die neue Regierung ?
      Sie will die Ausgaben wieder ausweiten. Brüssel hat schon mal den Finger gehoben.

      Ich rede doch nicht von Land und Leuten, sondern davon, wie dieses schöne Land regiert wird.
      2 6 Melden
    • metall 21.05.2018 21:48
      Highlight Ich glaube das ist in Italien egal, da regierte noch nie die Regierung.
      7 1 Melden
    • Thadic 21.05.2018 22:34
      Highlight War Prodi auch eine Witzfigur? Und hast du dich mal informiert wie die Totalverschuldung (Staat, Firmen, Private) der Schweiz ist? Es ist einfach auf Grund von Clichés ein Land zu kritisieren ohne wirklich gut informiert zu sein.
      6 1 Melden
    • äti 21.05.2018 23:14
      Highlight Meine Coiffeuse, Römerin, sagt diese Regel: Ist die Regierung schwach, gehts der Mafia gut. Ist die Regierung stark, wird die Mafia das schnellstens ändern.
      3 0 Melden
    • Thadic 21.05.2018 23:36
      Highlight NYP, deine Aussage “niemand zahlt Steuern in Italien ” entlarvt dich als jemand der Italien nicht kennt. Wenn in einem Staat mit 1800 Mia Bruttoinlandsprodukt sich die Steuereinnahmen auf etwa 800 Mia belaufen, dann stimmt deine Aussage einfach nicht. Die Steuern sind für die Angestellten zu hoch und die Selbstständigen hinterziehen tatsächlich viel. Deine Aussagen sind populistisch und helfen nicht etwas in unserem Nachbarland zu verbessern. Vielleicht hilfst du aber gewissen Schweizern sich noch besser zu fühlen und so den Balken vor den eigenen Augen weiterhin nicht zu sehen.
      1 1 Melden
    • N. Y. P. 22.05.2018 07:29
      Highlight @ Thadic

      Das stimmt. Pauschal, überspitzt und populistisch würde ich sagen. Als Aussenstehender denkt man: Verdammt, so ein tolles Land. Und ständig in der Krise (pauschale Aussage).

      Ich bashe doch, weil man einfach nicht mehr zusehen kann, wenn das Land langsam von Schulden erwürgt wird, während nichts vorwärts geht.

      Was @äti geschrieben hat, macht einem nachdenklich. Wenn das tatsächlich so ist. Wie soll es sich da jemals bessern.

      @FrancoL
      Interessant, dass die private Verschuldung nicht so hoch ist. In Japan ist es auch so.
      0 0 Melden
    • FrancoL 22.05.2018 08:02
      Highlight @Thadic: Nun so wie Du es darstellen magst ist es ja auch wieder nicht. Bei einer MWST von 20% ergibt sich schon mal eine Grundeinnahme die zb wesentlich höher ist als in der Schweiz mit 7,7%.
      Die Löhne sind sehr niedrig und somit das Steuersubstart eben sehr tief.
      Was aber wichtig ist, ist die Tatasche dass die Schattenwirtschaft weder MWST noch Reguläre Steuern abwirft und dies in einem Land in dem viele Bürger 2-3 Jobs haben von denen nur einer Steuern abwirft.
      Würden man die MWST überall ansetzen und die Nebenverdienste besteuern kämme man auf eine durchschnittlich sehr tiefe Besteuerung.
      2 0 Melden
    • FrancoL 22.05.2018 08:06
      Highlight @Thadic; Zu meinen Ausführungen zu den Steuereinnahmen aus der Angestellten-Situation kommt dazu (das hast Du auch erwähnt) dass die NICHT im Angestelltenverhältnis Arbeitenden die Steuern massivsten hinterziehen, was dem Staat das Geld fehlen lässt. Allerdings kann ich die Italiener auch verstehen die versuchen Steuern zu "sparen", der Staat ist ein Fass ohne Boden und dies kann sehr wohl störend sein. Dass aber der Bürger sich immer hinter dieser Tatsache sich verstecken mag und nicht dem STAAT einen Riegel zeiht zeigt dass der Bürger da eher doppelzügig argumentiert.
      1 0 Melden
    • FrancoL 22.05.2018 09:15
      Highlight Die private Verschuldung ist nicht so hoch weil weniger Geld im Umlauf ist, weil man teilweise mit Waren oder Arbeit bezahlt (alles schön am Staat vorbei). Durch das umgehen der MwSt ergibt sich ein Tauschhandel der nicht mit Krediten finanziert werden kann. Man macht halt seine Investition wenn man das Bare beieinander hat oder die Leistung für das Entgelt erbracht werden kann.
      1 0 Melden
    • N. Y. P. 22.05.2018 10:45
      Highlight Tragisch, dass es soweit kommen musste. Aber ich würde mich genau gleich verhalten. Geht ja nicht anders in Italien.

      Ein Deutscher sagte mal scherzeshalber. Lasst mich mit 500 Finanzbeamten (Deutsche nazürlich) an die Schaltstellen der Finanzen und wir würden Italien Stück für Stück wieder auf einen finanziell gesunddn Weg bringen.
      1 1 Melden
    • FrancoL 22.05.2018 11:37
      Highlight Ja der Deutsche hat wohl nicht ganz unrecht, aber so ist es nun mal im Latino-Gürtel Europas.
      1 0 Melden
  • wasps 21.05.2018 18:53
    Highlight Der Mann ist nicht zu beneiden. Immerhin beweist er eine gehörige Portion Mut, diesen heissen Stuhl zwischen Amboss und Hammer anzunehmen.
    35 5 Melden

«Verfassungswidrige Forderung»: In Italien werden keine Roma gezählt 

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat der umstrittenen Forderung von Innenminister Matteo Salvini nach einer Zählung der Angehörigen der Roma-Minderheit eine Absage erteilt. «Niemand plant, eine Datei anzulegen oder einen Zensus auf Basis der ethnischen Zugehörigkeit durchzuführen», erklärte Conte am Dienstag.

Dies würde gegen die Verfassung verstossen, weil «es klar diskriminierend» wäre. Conte forderte zugleich ein Prüfung, ob Kinder von Roma-Familien Zugang zum Schulsystem haben.

Salvini …

Artikel lesen