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US-Präsident Trumps führt Telefongespräche mit Merkel und Abe



US-Präsident Donald Trump hat eine Woche seit Amtsbeginn Regierungschefs telefonisch kontaktiert. Japans Regierungschef Shinzo Abe sicherte Trump dabei die volle Unterstützung der USA zu.

Trump versprach Abe in einem Telefonat am Samstag den «unerschütterlichen» Einsatz der USA für die Sicherheit Japans, wie das Weisse Haus mitteilte. Bei dem Gespräch sei es unter anderem um die Bedrohung des US-Verbündeten durch das nordkoreanische Atomprogramm gegangen.

Trump lud den japanischen Regierungschef für den 10. Februar zu einem Treffen nach Washington ein. Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis werde «demnächst» nach Japan reisen, hiess es in der Mitteilung weiter.

Nach seinem Wahlsieg hatte Trump Abe Mitte November als ersten amtierenden Regierungschef empfangen. Eine seiner ersten Amtshandlungen war der Ausstieg der USA aus dem Freihandelsabkommen TPP.

Damit brüskierte er auch seinen Handelspartner Japan. Abe kündigte nach der Entscheidung an, er wolle Trump davon überzeugen, an dem gemeinsamen Abkommen festzuhalten.

Telefonat mit Merkel

Trump sprach im Laufe des Samstags auch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das teilte Trumps Mediensprecher Sean Spicer mit, ohne aber Angaben über den Inhalt des Gespräches zu machen. Trump telefonierte von seinem Schreibtisch im Oval Office des Weissen Hauses in Washington aus.

Das Gespräch wurde mit Spannung erwartet, weil Trump in einem Interview Merkels Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, als «katastrophalen Fehler» bezeichnet hatte - auch mit Blick auf das Terrorrisiko.

In Trumps Agenda standen weitere Telefongespräche, darunter mit den Präsidenten Russlands und Frankreichs, Wladimir Putin und François Hollande. Das künftige Verhältnis der USA mit Russland sorgt weiter für heftige Debatten, auch in den Reihen der republikanischen Präsidentenpartei.

Gegen Aufhebung der Sanktionen

Die republikanischen Mehrheitsführer in beiden Kongresskammern riefen Trump am Freitag auf, die Strafmassnahmen gegen Russland nicht aufzuheben. Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, sagte in einem Interview der US-Zeitung «Politico», der frühere US-Präsident Barack Obama habe die Sanktionen gegen Russland spät verhängt. «Ich denke daher, sie sollten in Kraft bleiben.»

Ryans Kollege im Senat, Mitch McConnell, sagte ebenfalls «Politico», er lehne eine Aufhebung der Strafmassnahmen gegen Russland ab. «Diese Sanktionen wurden wegen ihres Verhaltens auf der Krim und in der Ost-Ukraine verhängt», sagte McConnell.

Zudem habe sich Russland in den US-Wahlkampf eingemischt. «Wenn es ein Land auf der Welt gibt, das keine Aufhebung der Sanktionen verdient, dann ist es Russland.» Auch die republikanischen Senatoren John McCain und Rob Portman warnten Trump vor einer Aufhebung der Sanktionen.

«Fantastisches Verhältnis»

Trump selbst sagte in Washington einen Tag vor seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, er sei erst am Anfang einer Entscheidungsfindung. «Was die Sanktionen angeht, so ist es sehr früh, über sie zu sprechen.»

Er hoffe auf ein «fantastisches Verhältnis» zu Putin. Es sei aber gut möglich, dass dies nicht geschehe. In den Medien wurde spekuliert, Trump könnte Russland eine Abschwächung oder Aufhebung der Sanktionen in Aussicht stellen.

Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland sind vor allem wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim so gespannt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. (sda/afp/dpa/reu)

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