In Europa breitet sich nach Ansicht des Menschenrechtsbeauftragten des Europarats Judenfeindlichkeit aus. Nils Muižnieks beklagte in einem am Dienstag veröffentlichten Blogbeitrag «zunehmende antisemitische Hetze, Gewalt und Leugnung des Holocausts».
Bei seinen Reisen in den vergangenen Jahren habe er den Eindruck bekommen, dass die Europäer diese Gefahr übersehen. Gerade in Osteuropa fiele es einigen Ländern schwer, Verantwortung zu übernehmen für ihre Rolle bei der Judenvernichtung der Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs.
Muižnieks forderte die Staaten deshalb auf, die Leugnung, Verharmlosung und Verherrlichung des Holocausts zu ahnden. In Deutschland wird dies bereits als Volksverhetzung bestraft.
Der Menschenrechtskommissar appellierte ausserdem an die Länder, die Betreiber von Internetdiensten und sozialen Netzwerken dazu anzuhalten, gegen Hetze im Internet vorzugehen. In Deutschland wurde 2015 eine Task Force gegen Hasskommentare im Netz gegründet. Diese hatte sich darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollen. Der deutsche Justizminister Heiko Maas hatte allerdings kürzlich kritisiert, dass die Vereinbarung unzureichend umgesetzt werde. (sda/dpa)
