Gabriel zu Krisengesprächen über Incirlik in der Türkei
Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel ist am Montag zu einem Krisengespräch mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara eingetroffen. Es ist der wohl letzte Versuch, den Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik beizulegen.
Falls das nicht gelingt, sollen die rund 260 auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten deutschen Soldaten mit ihren «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug abgezogen werden. Sie würden sich dann künftig von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.
Gabriel wird in Ankara wahrscheinlich auch Präsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim treffen. Der deutsche Aussenminister machte vor seinem Abflug klar, dass er in Ankara auf dem Besuchsrecht der Abgeordneten bestehen werde.
Das Tauziehen mit der Türkei dauere schon viel zu lange und sei zu einer grossen Belastung der bilateralen Beziehungen geworden, sagte Gabriel. Es gehe längst nicht mehr nur um den gemeinsamen Kampf gegen den IS, sondern auch um Innenpolitik. «Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Soldaten zum Spielball der politischen Wetterlage werden», sagte Gabriel.
Stark belastete Beziehungen
Die Parlamentarier müssten die Soldaten im Auslandseinsatz jederzeit besuchen können. «Wenn die Türkei sich festlegt, dass sie das in Incirlik nicht kann oder will, dann bleibt uns nur die Entscheidung für ein Verlegen», sagte Gabriel.
Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit vielen Monaten schwer belastet. Der Streit um den Bundeswehreinsatz in Incirlik ist nur einer von vielen Streitpunkten.
Die Türkei hatte Verteidigungsexperten des Bundestags einen Besuch in Incirlik untersagt, weil Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Ankara wirft den Offizieren eine Beteiligung an dem Putschversuch im vergangenen Jahr vor.
Streit gab es zwischen beiden Ländern auch rund um die Auftritte türkischer Regierungsvertreter vor dem Verfassungsreferendum im April, das Erdogan knapp gewann. Belastet wird das Verhältnis ausserdem durch die Inhaftierung des «Welt»-Korrespondenten Deniz Yücel und der Übersetzerin Mesale Tolu Corlu. Beiden wird Terrorpropaganda vorgeworfen. (sda/dpa)
