Bürgerliche wollen plötzlich Alternativen zum F-35-Jet
In der Debatte um die F-35-Kampfflugzeuge zeichnet sich ein Kurswechsel ab. Bürgerliche Sicherheitspolitiker stellen den in diesen Kreisen bisher mehrheitlich als alternativlos geltenden Jet zunehmend infrage, wie der «Tages-Anzeiger» berichtet. Grund sind steigende Kosten, Finanzierungsprobleme bei der Armee und die angespannte Sicherheitslage.
SVP-Nationalrat Markus Schnyder räumt ein, dass es bei der Beschaffung der F-35 Fragezeichen gebe. «Wir brauchen temporär Alternativen», sagt er. Auch FDP-Nationalrätin Maja Riniker fordert angesichts der geopolitischen Lage neue Lösungen – «sonst ist unser Luftraum bald ungeschützt». Die bestehenden Kampfjets werden bis Anfang der 2030er-Jahre ausser Dienst gestellt.
Tiger und F/A-18 sollen länger im Einsatz bleiben
Schnyder setzte in der Sicherheitspolitischen Kommission durch, den Weiterbetrieb der F-5 Tiger erneut zu prüfen. Auch eine Verlängerung der F/A-18 soll neu beurteilt werden, als Zugeständnis an die SP.
Eigentlich hatte das Parlament erst letztes Jahr das Aus der Tiger beschlossen. Aktuell stehen noch 14 Maschinen im Dienst, unter anderem bei der Patrouille Suisse. Schnyder warnt davor, vor dem Eintreffen der F-35 auf die Tiger zu verzichten. «Alte Flugzeuge sind immer noch besser als gar keine», sagt er. Sie könnten weiterhin im Luftpolizeidienst oder zur Zieldarstellung eingesetzt werden und so andere Jets entlasten. FDP-Nationalrätin Maja Riniker teilt diese Einschätzung laut des «Tages-Anzeigers».
Zweifel an der Einflottenstrategie
Schnyder stellt auch die bei den Bürgerlichen bisher unbestrittene Einflottenstrategie mit den F-35 infrage. Er plädiert für den Einsatz mehrerer Jet-Typen, um Kosten zu senken und die Einsatzfähigkeit zu erhöhen. Eine Mehrflottenstrategie biete im Ernstfall mehr Flexibilität, so der frühere Luftwaffenoffizier.
Unterstützung kommt auch aus der Mitte und der FDP. Mitte-Nationalrat Reto Nause hält eine Kombination mit europäischen Jets für möglich, möchte aber an den F-35 festhalten. FDP-Nationalrätin Maja Riniker schliesst eine Mehrflottenstrategie ebenfalls nicht aus und verweist auf die Priorität einer europäischen Sicherheitskooperation.
VBS lehnt Tiger-Verlängerung ab
Das Verteidigungsdepartement schliesst einen Weiterbetrieb der F-5 Tiger aus. Dieser sei weder finanziell noch sicherheitspolitisch sinnvoll. Die Jets sollen weiterhin spätestens Ende 2027 ausser Dienst gehen. Der Bundesrat verweist auf Investitionen von rund 500 Millionen Franken und hohe Betriebskosten. Zwar hält Bundesrat Martin Pfister zusätzliche Flugzeugtypen grundsätzlich für möglich, warnt aber vor Mehrkosten.
SP sieht sich durch bürgerliche Signale bestätigt
Die SP zeigt sich überrascht über die neuen Töne aus dem bürgerlichen Lager, das nun eine Mehrflottenstrategie erwägt – ein Anliegen, das die Partei seit Jahren vertritt. Nationalrätin Andrea Zryd spricht von einer «Hoffnung, dass daraus etwas Grösseres entstehen kann».
Die SP setzt sich schon seit einiger Zeit für einen längeren Einsatz der F/A-18 ein. Einen Weiterbetrieb der F-5 Tiger betrachtet Zryd als «Kompromiss», der Zeit verschaffe, um eine moderne Luftraumverteidigung zu planen. Sie betont die Bedeutung enger europäischer Partnerschaften und einer verlässlichen Drohnenabwehr und deutet an, dass die Schweiz möglicherweise künftig weniger Kampfjets benötigen wird. (hkl)
