Deutschland und Frankreich haben eine Stabilisierung der Ukraine gefordert und andernfalls mit einer Verschärfung der Sanktionen gedroht. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande pochten am Samstag auf die Abhaltung der für den 25. Mai geplanten Präsidentenwahlen. In ihrer gemeinsamen Erklärung riefen Merkel und Hollande alle Konfliktparteien auf, freie und gerechte Präsidentschaftswahlen am 25. Mai unter Aufsicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) zu ermöglichen. Für den Fall eines Scheiterns verwiesen sie auf die Beschlüsse des EU-Gipfels vom 6. März.
Dieser hatte damals Russland bei einer weiteren Destabilisierung der Ukraine auch mit Wirtschaftssanktionen gedroht. Merkel sagte allerdings vor Journalisten, Sanktionen seien kein «Selbstzweck». Das für Sonntag geplante «Referendum» prorussischer Aktivisten zur Abspaltung der Ostukraine bezeichneten Merkel und Hollande erneut als illegal. (mbu/sda)
