Thurgauer Regierungsrat entschuldigt sich und räumt Fehler ein
Der Thurgauer Regierungsrat hat am Mittwoch im Fall Hefenhofen Fehler eingeräumt und sich für das entstandene Tierleid entschuldigt. Konsequenzen wurden angekündigt. Für die Fehler sei aber kein einzelnes Amt verantwortlich.
Nach den Ausführungen von Hanspeter Uster, Präsident der unabhängigen Untersuchungskommission, nahmen die Thurgauer Regierungsratsmitglieder Cornelia Komposch (SP) und Walter Schönholzer (FDP) Stellung.
Wie der Bericht zeige, seien die Behörden nie untätig gewesen, dennoch habe der Fall über lange Zeit kein Ende gefunden, sagte Komposch. Über all die Jahre habe es keine kohärente und erfolgversprechende Strategie gegeben, die auch durchgesetzt wurde. Aus Sicherheitsbedenken, aber auch aus rechtlichen, sozialen und finanziellen Überlegungen sei man nicht mit der notwendigen Konsequenz vorgegangen.
Entschuldigung für Tierleid
Für die Fehleinschätzungen und Versäumnisse seien nicht eine Person, ein einzelnes Amt oder ein einzelnes Departemente verantwortlich. Deshalb seien sei keine personelle Änderungen angezeigt, «aber strukturelle und organisatorische Veränderungen sehr wohl», stellte Komposch fest.
Im Namen der Regierung entschuldigte sich die Regierungspräsidentin für das Tierleid, das entstanden sei.
Konkrete Veränderungen angekündigt
Komposch kündigte Veränderungen auf verschiedenen Ebenen an. Unter anderem wird der Regierungsrat sein Geschäftsreglement so anpassen, dass sich das Gremium künftig frühzeitig über besondere Fälle informiert.
Das Veterinäramt wird personell verstärkt und organisatorisch optimiert. Weiter muss die Polizei künftig bei Bedrohungen oder speziellen Gefahren immer kontaktiert werden.
Walter Schönholzer sagte, im Rückblick sei es ein Fehler gewesen, dass man das Veterinäramt ohne eigene Juristen arbeiten liess. Er dankte der Frau, die vor rund einem Jahr die Fotos der abgemagerten Pferde gemacht und Strafanzeige eingereicht hatte. Dies sei der Anlass gewesen, um radikal durchzugreifen.
Fehler in verschiedenen Departementen
Die unabhängige Untersuchungskommission hatte in ihrem Schlussbericht eine ganze Reihe von Fehlern, taktischer, strategischer und rechtlicher Art festgestellt. Sie hätten sich durch verschiedene Ebenen und Departemente gezogen.
Die Kommission empfiehlt unter anderem Optimierungen im Vollzug der Tierschutz-Verwaltungsverfahren. Ein dermassen komplexer Fall zeige die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den involvierten Ämtern und Departementen, lautete eine der Schlussfolgerungen. (sda)
