Der Werbe-Allianz von SRG, Swisscom und Ringier steht laut Bundesrätin Doris nichts im Weg. Ihr Departement hat die Beteiligung der SRG am Gemeinschaftsunternehmen geprüft und hat keine Einwände. Allerdings darf die SRG keine zielgruppenspezifische Werbung machen.
Die Werbe-Allianz behindere die privaten Medien in der Schweiz nicht, sagte Medienministerin Doris Leuthard gemäss einer Mitteilung am Montag vor den Medien in Bern. Ihr Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) kommt zum Schluss, dass mit der Teilnahme der SRG «der Ermessensspielraum anderer Medienunternehmen nicht erheblich beschränkt» werde.
Auch die Erfüllung des Programmauftrags werde durch die Allianz nicht beeinträchtigt. Fazit: «Zum jetzigen Zeitpunkt sieht das UVEK daher davon ab, der SRG Auflagen zu machen.» Das Departement werde aber den Markt und die Auswirkungen des Joint Ventures auf den Werbe- und Medienmarkt beobachten.
Allerdings darf die SRG keine zielgruppenspezifische Werbung machen. Dies hat das BAKOM in einer zweiten Verfügung entschieden. Die Begründung: Das Anbieten unterschiedlicher Werbeblöcke für verschiedene Zielgruppen komme «einer Vermehrung der Programme der SRG gleich» und müsste daher konzessioniert werden.
Die heutigen rechtlichen Grundlagen erlauben diese Art der Werbung nicht - diese Frage müsse mit einer Anpassung der Konzession oder der Radio- und Fernsehverordnung geregelt werden. Bestehen bleibt das Verbot für Onlinewerbung der SRG. (sda)
