In Italien haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (Cinque Stelle) und die sozialdemokratische Oppositionspartei Partito Democratico (PD) Einigung über eine Regierungskoalition erzielt. An der Spitze soll der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen.
Das teilte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, am Mittwochabend in Rom mit. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte den Parteien eine Frist bis zum Abend gesetzt, um Neuwahlen abzuwenden.
Mit dem Treffen mit der Delegation der Cinque Stelle ist Mattarellas zweitägige Konsultationsrunde zu Ende gegangen. Erwartet wird, dass der Präsident dem vergangene Woche zurückgetretenen Conte einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird.
PD-Chef Nicola Zingaretti hatte zuvor bei einem Treffen mit Mattarella die Bereitschaft seiner Partei bekräftigt, eine «Regierung des Wandels» mit der Fünf-Sterne-Bewegung einzugehen. Die Verhandlungsführer beider Parteien hätten die Arbeit an einem gemeinsamen Programm «positiv abgeschlossen», sagte PD-Fraktionschef Andrea Marcucci nach stundenlangen Gesprächen.
Parteiloser Regierungschef
Di Maio betonte, dass seine Partei am parteilosen Giuseppe Conte als Premier der neuen Regierung festgehalten habe. Conte sei ein Mann von «grossem Mut», der im ausschliesslichen Interesse Italiens arbeite. «Er ist der Garant für die Umsetzung unseres Programms», sagte der scheidende Vizepremier. Auch der PD habe eingewilligt, Conte als Premier zu unterstützen.
Der parteilose Conte erfreut sich in Italien grosser Beliebtheit und erhielt beim G7-Gipfel in Biarritz auch internationale Rückendeckung.
Der 33-jährige Di Maio erklärte, seine Bewegung wolle das Versprechen halten, das sie den Italienern gemacht habe. «Wir sind eine postideologische politische Kraft, die weder rechts noch links ist, sondern lediglich nach Lösungen für die Probleme des Landes sucht. Rechts und links sind überholte Schablonen», sagte Di Maio.
Er erklärte weiter, die Lega habe ihm den Premierposten und die Weiterführung der gemeinsamen Koalition angeboten, die Italien seit Juni 2018 regiert hatte. Di Maio bedankte sich für das Angebot, er habe jedoch keine diesbezüglichen Ambitionen. Er denke nur an das Beste für Italien.
Die Cinque Stelle und der Partito Democratico standen sich lange in tiefer Abneigung gegenüber. Sie verhandeln seit einer Woche über eine mögliche Regierungskoalition. Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit den Cinque Stelle platzen lassen und die drittgrösste Volkswirtschaft der Eurozone damit in eine schwere politische Krise gestürzt. (sda/afp/apa)
