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Wer in Schaffhausen nicht abstimmt, muss zahlen

Kantonsrat diskutierte um sechs Franken



Une personne vide l'urne contenant les bulletins de votes pour le depouillement lors d'une votation des habitants du Jura et du Jura bernois sur l'avenir de la region jurassienne ce dimanche 24 novembre 2013 a Moutier BE. Les citoyens du Jura bernois et du canton du Jura se rendent aux urnes pour dire s'ils veulent lancer un processus susceptible d'aboutir a la creation d'un nouveau canton. (KEYSTONE/Jean-Christophe Bott)

Schaffhausen ist der letzte Kanton mit Stimmzwang Bild: KEYSTONE

Wer im Kanton Schaffhausen nicht an Wahlen oder Abstimmungen teilnimmt, soll in Zukunft doppelt so viel bezahlen wie bislang. Der Kantonsrat hat am Montag einer Erhöhung der Gebühr von drei auf sechs Franken zugestimmt.

Die Mehrheit des Kantonsrates folgte dem Vorschlag der Regierung und sprach sich für die Verdoppelung der Gebühr aus. Der Antrag der Regierung, welche eine Anpassung an die Teuerung vorgesehen hätte, fiel im Parlament durch. 

Schaffhausen ist der einzige Kanton, der noch eine solche Busse kennt. Seit 1973 müssen Stimmberechtigte, die unentschuldigt einen Wahl- oder Abstimmungstermin versäumen, 3 Franken bezahlen. Davor war es 100 Jahre lang ein Franken. (jas/sda)

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