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Protest gegen unbeschränkte Amtszeit für Xi - Zensur auf Hochtouren



Die Pläne für eine unbegrenzte Präsidentschaft von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping stossen auf Widerstand unter Intellektuellen und im Internet. Die chinesische Zensur lief auch am Donnerstag auf Hochtouren, um kritische Online-Kommentare zu blocken.

Der bekannte frühere Redaktor einer Parteizeitung, Li Datong, warnte in einem offenen Brief, die geplante Verfassungsänderung sei ein «Schritt zurück in der Geschichte» und «streut die Saat für Chaos».

Die bisherige Begrenzung auf zwei Amtszeiten habe nach dem «enormen Leid» der vom Revolutionär Mao Tsetung ausgelösten Kulturrevolution (1966-76) eine Wiederkehr der «Diktatur und Dominanz von Partei und Regierung durch eine Person» verhindern sollen, schrieb Li Datong. Nur so könne sich China weiterentwickeln.

Der Volkskongress wird auf seiner am Montag beginnenden Jahrestagung auf Empfehlung des Zentralkomitees die Verfassung so ändern, dass der 64 Jahre alte Präsident sogar bis an sein Lebensende im Amt bleiben könnte. Das Vorhaben stösst auf Empörung. Die Zensur sperrt Beiträge in sozialen Medien mit Begriffen wie «Ich stimme nicht zu», «Der Traum des Kaisers», «Personenkult», «Lang lebe» oder «schamlos».

Geblockt wird auch der Titel «1984» des Romans von George Orwell über den Überwachungsstaat oder «Winnie the Pooh», mit dem Xi Jinping gerne verglichen wird. Für kurze Zeit wurde sogar der Buchstabe «N» zensiert, weil die mathematische Formel «N > 2» benutzt wurde, also N grösser als zwei, mit N als Platzhalter für Amtszeiten.

«Unser Kaiser hat das Mandat des Himmels, so können wir nur noch niederknien und es hinnehmen», hiess es nach Angaben von «China Digital Times» in einem gesperrten Beitrag. Andere Kritiker verglichen Xi Jinping mit Napoleon oder auch Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: «Wir folgen dem Beispiel unseres Nachbarn.» (sda/dpa)

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