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Südafrikas Regierungspartei prüft Absetzung von Präsident Zuma

06.02.2018, 11:04

Südafrikas Regierungspartei ANC hat kurzfristig eine Vorstandssitzung einberufen, um über die Zukunft von Staatspräsident Jacob Zuma zu beraten. Der erweiterte Parteivorstand wird sich am Mittwoch treffen.

Der Parteivorstand solle «Angelegenheiten von landesweiter Wichtigkeit» besprechen, sagte die stellvertretende Generalsekretärin Jessie Duarte am Dienstag. Die Parteiführung habe bei einer Sitzung am Montag keine Entscheidung über Zumas Zukunft getroffen, das könne nur der vollzählige 30-köpfige Vorstand.

Der von Korruptionsskandalen erschütterte 75-jährige Zuma wurde im Dezember von Vizepräsident Cyril Ramaphosa als Parteichef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) abgelöst. Zumas zweite Amtszeit würde 2019 enden, es deutet jedoch immer mehr darauf hin, dass die Regierungspartei ihn zugunsten Ramaphosas abberufen wird.

Juristisch betrachtet müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch müsste Zuma jedoch nach einer entsprechenden Entscheidung des Parteivorstands seinen Rücktritt erklären.

Sobald es eine Entscheidung des Vorstands gebe, «werde ihr niemand widersprechen», sagte Duarte. Eine Absetzung eines Präsidenten mit einem demütigenden Misstrauensvotum sei nicht im Interesse Südafrikas. Zuma sollte eigentlich am Donnerstag im Parlament die jährliche Rede zur Lage der Nation halten. (sda/dpa)

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