Bund und Kantone verlangen 78.3 Millionen Franken von der Post zurück. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat festgestellt, dass die PostAuto AG im subventionierten Geschäftsbereich Gewinn erzielt hat. Nun muss das Transportunternehmen Subventionen zurückzahlen.
Die Erträge waren zwischen 2007 und 2015 auf die internen Kosten- und Leistungsschwankungen umgebucht worden, wie das BAV im Rahmen einer Revision festgestellt hat. Das habe dazu geführt, dass der PostAuto AG zu hohe Abgeltungszahlungen bewilligt worden seien, heisst es in einer Mitteilung des BAV vom Dienstag.
Das gleiche gilt möglicherweise für die Jahre 2016 bis 2018. Die PostAuto AG wendet seit 2016 ein neues Rechnungsmodell an. Gemäss Subventionsgesetz dürfen Tarifpreise keine Gewinnzuschläge enthalten oder Zwischengewinne ermöglichen. Die offenen Fragen in diesem Zusammenhang können laut BAV jedoch erst nach weiteren Abklärungen beantwortet werden.
Ebenfalls noch geklärt werden müssen gemäss der Mitteilung die Modalitäten der Rückerstattung sowie allfällige strafrechtliche Konsequenzen. Bund und Kantone zahlen jährlich 340 Millionen Franken an die PostAuto Schweiz AG. Die Post will im Lauf des Morgens bekannt geben, ob sie der Forderung von Bund und Kantonen nachkommen will. (sda)
