Aussenminister Burkhalter erwartet «Zeichen der EU»
Bundespräsident Johann Schneider-Amman trifft sich heute Montag in Zürich mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Aussenminister Didier Burkhalter hofft auf eine Lösung der gegenwärtigen Blockade.
«Es wäre gut, wenn am Montag von Seiten der EU ein Zeichen dafür kommt, dass man die Blockade lösen will», sagte Burkhalter ein einem Interview, das die «Schweiz am Sonntag» auf ihrer Website publiziert hat. Er sei allerdings nicht sicher, ob die Zeit dafür schon reif sei.
In vielen Dossiers gebe es überhaupt keinen Grund für eine Blockade: «Wir könnten vorwärts machen - das wollen wir am Montag auf Präsidialstufe klar machen.»
Gewisse EU-Staaten hätten sich am vergangen Mittwoch im Rahmen eines Treffens ihrer Botschafter in Brüssel flexibler gezeigt als auch schon. Die Staaten bewegten sich in Richtung Lösung mit der Schweiz. Burkhalter hält eine Lösung für möglich - «doch dafür braucht es den politischen Willen».
Im Hintergrund sei jedoch der Brexit zu spüren. Die EU wolle vermeiden, dass die Diskussionen mit der Schweiz einen Einfluss auf künftige Verhandlungen mit Grossbritannien haben. «Das verhärtet die Situation.» (sda)
