Der neue US-Präsident Donald Trump hat mit einer Aussage über Folter für Verwirrung gesorgt. Er sei der Meinung, dass Folter funktioniere, sagte Trump am Mittwoch in einem Interview des Senders ABC News.
Als der Journalist von ihm wissen wollte, ob er die Verhörmethode des simulierten Ertränkens zurückbringen wolle, sagte Trump: «Ich will nicht, dass Leute im Mittleren Osten die Köpfe von anderen Menschen abschneiden. (...) Und uns ist es nicht erlaubt, irgendwas zu tun.»
Trump erklärte aber auch, dass er sich an das halten werde, was Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo für richtig erachteten. Beide hatten sich gegen Folter ausgesprochen. «Wenn sie es nicht wollen, ist das okay. Wenn sie es wollen, werde ich darauf hinarbeiten.»
Trump erklärte, dass er kürzlich hochrangige Geheimdienstmitarbeiter gefragt habe, ob Folter funktioniere. «Und die Antwort war ja, absolut.» Die Methode ist allerdings auch deswegen höchst umstritten, weil einschlägige Studien besagen, dass das Erpressen von Informationen durch Folter nicht zielführend ist.
Die CIA hatte nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ein Programm von Verhörmethoden entwickelt, die international geächtet wurden. Dazu zählte auch das simulierte Ertränken von Gefangenen (Waterboarding). Die Methoden sind mittlerweile per Gesetz verboten.
Aufnahmestopp für Flüchtlinge
Trump erwägt zudem offensichtlich einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien. Das geht aus einem Entwurf für einen Erlass hervor, den die «New York Times» am Mittwoch veröffentlichte. Demnach würden die USA so lange keine Menschen aus dem Bürgerkriegsland aufnehmen, bis die Sicherheitsüberprüfungen verschärft wurden.
Auch das gesamte Flüchtlingsprogramm würde für 120 Tage ausgesetzt werden. Der Entwurf sieht zudem vor, dass Bürger aus sieben mehrheitlich muslimisch geprägten Ländern vorübergehend keine Visa für die USA erteilt bekommen. Betroffen wären neben Syrien auch der Irak, Iran, Sudan, Libyen, Somalia und der Jemen. Das Aussen- sowie das Verteidigungsministerium müssten nach der Vorlage innerhalb von 90 Tagen einen Plan zur Schaffung von Sicherheitsbereichen in Syrien und der Region vorlegen.
Es war zunächst unklar, in welchem Stadium die Pläne sind. US-Medien spekulierten darüber, dass Trump den Erlass schon am Donnerstag unterzeichnen könnte. (sda/dpa)
