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Spanien: Konservative verlieren bei Wahlen in Spanien wohl die Mehrheit

20.12.2015, 20:44

Bei der Parlamentswahl in Spanien hat die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy am Sonntag ihre Mehrheit verloren. Nach ersten Nachwahlbefragungen wird die PP aber stärkste der vier künftig im Parlament vertretenen Parteien.

Zwei aufstrebende Parteien werden mit starken Fraktionen erstmals ins Parlament einziehen. Die neue Linkspartei Podemos (Wir können) mit Pablo Iglesias an der Spitze kommt laut einer Prognose des staatlichen Fernsehsenders TVE auf etwa 78 Sitze. Podemos hatte im Wahlkampf vor allem gegen den Sparkurs der Regierung mobil gemacht.

Die liberalen Ciudadanos (Bürger) dürften den Angaben zufolge etwa 49 Mandate gewonnen haben. Damit blieben sie deutlich hinter den Erwartungen zurück.

Die Sozialisten (PSOE) von Oppositionsführer Pedro Sánchez dürften der Prognose zufolge etwa 83 Mandate erhalten, deutlich weniger als vor vier Jahren. Voraussichtlich werden sie zweitstärkste Kraft.

Rajoys Konservative verloren wie erwartet deutlich an Rückhalt. Bei der Wahl 2011 hatte die Volkspartei noch fast 45 Prozent der Stimmen erreicht. Nun kann sie mit etwa 116 der 350 Parlamentssitze rechnen. Damit würde die PP mehr als ein Drittel ihrer Mandate einbüssen und zur Bildung der Regierung voraussichtlich auf einen Partner angewiesen sein.

Zur Regierungsbildung dürften komplizierte Koalitionsverhandlungen notwendig werden. Im Wahlkampf hatte keine der grossen Parteien Hinweise darauf gegeben, mit wem sie ein Regierungsbündnis eingehen würde.

Bürger kehren Volksparteien den Rücken

Viele Spanierinnen und Spanier machen die Konservativen und die Sozialisten, die sich jahrelang an der Regierung abwechselten, für die derzeitige Wirtschaftsmisere und für Korruptionsaffären verantwortlich. Die Arbeitslosigkeit in Spanien beträgt trotz eines leichten Aufschwungs über 20 Prozent, bei den Jugendlichen hat sogar mehr als die Hälfte keinen Job. Viele Menschen leiden unter den Folgen der rigiden Kürzungs- und Sparpolitik unter Rajoy, immer mehr drohen in die Armut abzurutschen.

Hinzu kommen die Bemühungen Kataloniens um eine Abspaltung, die für Unruhe sorgen.

36.5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahllokale schlossen um 20 Uhr. (sda/dpa/reu/afp)

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