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Erich Hess beschreibt in einem Video, wie man die Corona-Massnahmen des Bundesrates umgehen könne.

SVP-Nationalrat Erich Hess ruft zur Umgehung von Corona-Massnahmen auf – Twitter reagiert

Der Berner SVP-Nationalrat Erich Hess hat auf Twitter zur Umgehung der neuen Corona-Massnahmen des Bundesrates aufgerufen. Twitter entfernte die Aussagen am Samstag und blockierte das Twitter-Konto des Politikers vorübergehend.



Der Berner SVP-Nationalrat Erich Hess ist mit einem Aufruf zur Umgehung der am Freitag verschärften Corona-Massnahmen des Bundes in die Twitter-Falle gelaufen: Twitter hat ein Video gelöscht, in dem Hess Anleitungen gab, wie man die Beschränkung von Treffen auf 10 Personen umgehen könnte. «Wir können uns nicht mal mehr zu einer grösseren Feier an Weihnachten oder Neujahr treffen. Darum müssen wir das aushebeln», sagte der Nationalrat im Video.

Hess rief Menschen, die sich in grösserer Zahl versammeln möchten, dazu auf, «kurz eine religiöse Gemeinschaft» zu gründen. Mit seiner «Anleitung zur Umgehung der Gruppengrössen» sei es möglich, «die Festtage mit der ganzen Familie und mit allen Freunden traditionell zu feiern», so Hess im Video.

Video: kaltura.com

Twitter erklärte, der Tweet von Hess habe gegen die Twitter-Regeln verstossen. Später wurde das Video von der Plattform gelöscht. Es war von mehreren Personen beanstandet worden.

Auf Twitter löste der Aufruf von Hess Entrüstung aus. «Höchst unmoralisch» und «vermutlich auch widerrechtlich» kommentierte GLP-Nationalrat Beat Flach (AG). Eine «einmalige Idee, das Virus zu verbreiten», schrieb CVP-Nationalrätin Marianne Binder (AG).

Polizei nahm Abklärungen vor

Die Berner Kantonspolizei nahm laut eigenen Angaben Abklärungen zum Video vor. Hess reagierte am Samstag und teilte auf Facebook mit, es habe rund um das Video «Missverständnisse» gegeben. Er habe lediglich aufzeigen wollen, wie absurd die Regelungen des Bundesrats seien.

Twitter hat im Zuge der Corona-Pandemie strenge Richtlinien aufgestellt und verbietet die Verbreitung von Informationen, die der Gesundheitspolitik der jeweiligen Behörden zuwiderlaufen. Hess hatte in dem Video darauf verwiesen, dass der Bundesrat für religiöse Feiern eine Ausnahmeregelung beschlossen hatte. Eine solche gibt es auch für politische Kundgebungen.

Verbote von religiösen und politischen Veranstaltungen gelten aufgrund der verfassungsmässig garantierten Grundrechte der Glaubens- und Gewissensfreiheit, der Meinungsäusserungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit als besonders schwerwiegend und sind deshalb von den Corona-Massnahmen ausgenommen. (oli/sda/wap/aargauerzeitung.ch)

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