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UNO-Gesandter rechnet mit Abschlusserklärung bei Syrien-Konferenz



Bei der Syrien-Konferenz in Astana stehen Regierung und Rebellen nach UNO-Angaben vor einer Einigung auf eine Abschlusserklärung. «Wir sind nicht mehr weit von einer Abschlusserklärung entfernt», sagte der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura am Dienstag.

Es gebe aber noch «sehr intensive Diskussionen», weil es nicht um «ein Papier» gehe, sondern um eine «Einstellung der Kampfhandlungen» in Syrien - und daher auch um «Menschenleben», sagte de Misura in der kasachischen Hauptstadt.

Der Rebellensprecher Jehja al-Aridi sagte jedoch, die Delegation der bewaffneten Opposition werde keine Abschlusserklärung unterschreiben. Es werde bei der Konferenz lediglich eine «allgemeine Erklärung» geben, die nicht von den Konfliktparteien unterzeichnet werden solle. Sie werde von den Vermittlern aus Russland und der Türkei sowie möglicherweise auch aus dem Iran erstellt.

Holpriger Start

Der erste Verhandlungstag am Montag hatte zunächst keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Die Aufständischen lehnten direkte Gespräche mit der Regierungsdelegation ab, für den Fall eines Scheiterns der Konferenz drohten sie mit einer Wiederaufnahme der Kämpfe.

Am Dienstag wurden Verhandlungen über eine Durchsetzung der brüchigen Waffenruhe in Syrien fortgesetzt, beide Delegationen kamen erneut im Luxushotel Rixos in Astana zusammen. Wie al-Aridi sagte, werden direkte Gespräche aber weiterhin nicht erwartet. Die Rebellen wollen demnach aber mit Vertretern Russlands und der Türkei reden.

Die Verhandlungen in Astana finden unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran statt. Formelle Friedensverhandlungen unter der Schirmherrschaft der UNO sind für Februar in Genf geplant. (sda/afp)

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