Parlament in Athen spricht Tsipras das Vertrauen aus

Parlament in Athen spricht Tsipras das Vertrauen aus

10.05.2019, 20:5610.05.2019, 20:56

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kann weiterregieren. Das Parlament in Athen sprach ihm am Freitagabend das Vertrauen aus. Wie das Parlamentspräsidium mitteilte, votierten 153 Abgeordnete für Tsipras und 136 gegen ihn.

Ursprünglich hatte die konservative griechische Opposition ein Misstrauensvotum gegen einen Minister der Regierung Tsipras gestellt. Tsipras drehte jedoch den Spiess um und stellte selbst die Vertrauensfrage.

Die Debatte fand vor dem Hintergrund der Europawahl am 26. Mai, aber auch der Parlamentswahlen statt, die in Griechenland bis spätestens Mitte Oktober abgehalten werden müssen.

Bei der zum Teil stürmisch verlaufenen Debatte warb Tsipras damit, dass Griechenland unter seiner Führung aus der schwersten Finanzkrise der jüngsten Geschichte langsam herausgekommen sei.

Der konservative Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis warf Tsipras vor, mit einer harten Besteuerung vor allem der Mittelklasse die griechische Wirtschaft abzuwürgen und kein Wachstum zu schaffen. (sda/dpa)

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