Ist Trump ein Faschist?
Eine beliebte Redensart der Amerikaner besagt: Wenn etwas aussieht wie eine Ente, schwimmt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, dann ist es auch eine Ente. Übertragen auf das Verhalten des 47. Präsidenten der USA stellt sich die Frage: Wenn sich jemand verhält wie ein Faschist und tönt wie ein Faschist, ist der dann auch ein Faschist?
Nach einem Jahr der zweiten Amtszeit von Donald Trump stellt sich diese Frage mit Nachdruck, denn in einem Punkt sind sich alle einig: Der 45. und der 47. Präsident unterscheiden sich fundamental. Trump ist nicht mehr der etwas unbeholfene Maulheld, dessen grössenwahnsinnige Vorhaben meist am Widerstand der «Erwachsenen» im Weissen Haus scheiterten. Jetzt ist der Präsident einzig von devoten Untergebenen umzingelt, muss kaum mehr Widerstand fürchten und kann deshalb seine im berühmt-berüchtigten Plan «Project 2025» formulierten Ideen ungehindert umsetzen.
Kurz: Trump ist – um es im amerikanischen Militärslang zu formulieren – zu einer «clear and present danger» für die US-Demokratie geworden.
Aber ist er auch ein Faschist? Die Antwort auf diese Frage ist komplex, und das aus verschiedenen Gründen. Zunächst gibt es keine klare Definition von Faschismus. Ian Kershaw, der britische Historiker und profunde Kenner Nazi-Deutschlands, schreibt in seinem monumentalen Werk «Höllensturz», dass der Versuch, Faschismus zu definieren, wie das Unterfangen sei, einen Wackelpudding an die Wand zu nageln.
Der Journalist Sebastian Haffner, der den Aufstieg der Nationalsozialisten am eigenen Leib erlebt und eindrücklich geschildert hat, überrascht in seinem Buch «Anmerkungen zu Hitler» mit der Aussage, der «Führer» sei gar kein Faschist gewesen.
Um einen weitverbreiteten Irrtum zu beseitigen, deshalb zunächst eine Klarstellung: Faschismus und Holocaust sind zwei verschiedene Dinge. Nicht jeder Faschist ist ein Antisemit, und wie die religiösen Fundamentalisten in Israel zeigen, sind auch Juden nicht gegen faschistoides Verhalten gefeit.
Faschismus ist auch keine deutsche Erfindung, sondern hat italienische Wurzeln. Entwickelt wurde diese Weltanschauung von Denkern wie beispielsweise dem Kulturphilosophen Julius Evola und dem exzentrischen Dichter Gabriele D’Annunzio. Umgesetzt wurden deren Ideen bereits 1922 von Benito Mussolini, lange bevor Adolf Hitler deutscher Reichskanzler wurde.
Auch ohne klare Definition von Faschismus kann man jedoch festhalten, dass es prägende Merkmale dieser Ideologie gibt. Hier eine (unvollständige) Aufzählung:
- Die Biologie ersetzt den Klassenkampf. Nicht Kapitalisten sind der Feind des Volkes, sondern fremde Menschen, vor allem, wenn sie einer anderen Rasse angehören.
- Sozialdarwinismus ist die Erklärung für die Machtverhältnisse. Der Starke setzt sich durch, sei es in der Gesellschaft oder sei es im Verhältnis der Nationen. Verklärt wird all dies mit esoterischen Mythen, die weit in die Vergangenheit zurückreichen.
- Die Aufteilung in Exekutive, Legislative und Judikative ist obsolet. Im faschistischen Modell liegt die Macht in den Händen eines Führers, dem sich alle unterordnen müssen.
- Nicht das Wohl des Einzelnen, sondern der Gemeinschaft steht im Zentrum. Liberalismus und Demokratie sind daher die Feinde des Volkes und Zeichen von Dekadenz.
- Gemäss dem Rechtsphilosophen Carl Schmitt – gelegentlich auch als «Hitlers Advokat» bezeichnet – haben «souveräne Nationen» das Recht, ihre Ansprüche gegenüber schwachen Ländern durchzusetzen.
- Faschistische Führer schwören ihre Anhänger darauf ein, dass sie permanent bedroht sind, und zwar von äusseren Feinden, die danach trachten, sie auszubeuten, aber schlimmer noch von inneren Feinden, die sie verraten haben. Das Gefühl, betrogen und erniedrigt worden zu sein, ist im Faschismus allgegenwärtig.
Wenden wir uns jetzt Donald Trump zu. «Es ist verblüffend, wie stark schon nach wenigen Tagen in diesem Jahr die Argumente gelitten haben, wonach Trump kein Faschist sei», stellt Michelle Goldberg in der «New York Times» fest. Diese Aussage lässt sich mit fast beliebig vielen Beispielen untermauern.
Doch zunächst zum intellektuellen Umfeld: Wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts in Europa sind derzeit in den USA faschistische Vordenker im Vormarsch. Die Schriften von Carl Schmitt sind in MAGA-Kreisen geradezu Pflichtlektüre geworden, oder zumindest eine Zusammenfassung davon, denn um sich das Original anzutun, braucht es eine grosse Portion Masochismus. Doch wenn Trumps Einflüsterer Stephen Miller erklärt: «Wir leben in einer Welt, in der du so lange, wie du willst, über die netten internationalen Gepflogenheiten diskutieren kannst. Aber die reale Welt wird regiert durch Macht und Gewalt», dann ist das – zwar vulgär ausgedrückt – die Essenz von Schmitts Denken.
Es gibt auch eine ganze Reihe von Philosophen und Denkfabriken, welche Trump und MAGA rechtfertigen. Dazu gehört etwa die Heritage Foundation, welche federführend für «Project 2025» war. Oder das Claremont Institute, eine Privatuniversität, gegründet von einem hierzulande unbekannten, in den USA jedoch einst einflussreichen Mann namens Harry Jaffa.
Verschiedene Wege führen die rechtskonservativen Vordenker dazu, Trump zu unterstützen. Was sie vereint, ist der Umstand, dass sich die meisten von ihnen auf Leo Strauss berufen, einen deutschen Philosophen und Juden, der in den Dreissigern in die USA geflohen ist und bis heute einen gewaltigen Einfluss auf ihr Denken ausübt.
Was sie ebenfalls vereint, ist ihr Hass auf den Liberalismus, den sie für den Untergang des Abendlandes verantwortlich machen. Der Titel des bekanntesten Buchs von Patrick Deneen, einem an der katholischen Universität Notre Dame lehrenden Professor, lautet denn auch «Why Liberalism Failed». Zu Deneens Bewunderern gehört übrigens auch J.D. Vance.
Trump selbst interessieren nicht Weltanschauungen, sondern Deals, und er liest bekanntlich keinen Buchstaben. Trotzdem lassen sich bei ihm faschistische Merkmale zuhauf feststellen. Sie sind teils lächerlich, etwa sein krankhafter Narzissmus, der ihn dazu verleitet, sich einen Friedensnobelpreis, der ihm nicht verliehen wurde, schenken zu lassen; oder das Weisse Haus mit Gold vollzukleckern; oder einen überdimensionierten Ballroom zu errichten. Die öffentlichen Sitzungen des Kabinetts lässt er auf eine Art durchführen, die selbst Putin und Xi peinlich wären.
Mehr als 200'000 Beamte entlassen
Trumps Personenkult kennt keine Grenzen. Er duldet keine Experten um sich und hat deshalb mehr als 200’000 Fachleute aus der Verwaltung entlassen. Nur ein kleiner Kreis von absolut loyalen Ja-Sagern hat Zugang zum Oval Office. Sie müssen dafür sorgen, dass die meist aus dem Bauch gefällten Entscheide des Präsidenten auch umgesetzt werden.
Der Spass hört jedoch auf, wenn es um die Substanz geht. Trump ist im Begriff, die Institutionen des Rechtsstaates und der Demokratie zu zerstören. Weil er das seltene Glück hatte, in seiner ersten Amtszeit gleich drei oberste Richter ernennen zu können, kann er dies weitgehend mit dem Segen des Supreme Courts tun.
Der US-Präsident schert sich nicht um die amerikanische Verfassung. «Wer das Land rettet, verletzt keine Gesetze», erklärt er ungerührt. Für das Völkerrecht hat er nur Spott übrig: «Einzig mein Gewissen kann mich aufhalten», erklärte er jüngst in einem Interview mit der «New York Times».
Auf Kritik reagiert der dünnhäutige Präsident sofort und hart. Die paar wenigen Republikaner, die es gewagt haben, sich ihm entgegenzustellen, hat er zu Parias gemacht, so etwa sein ehemaliges Groupie Marjorie Taylor Greene.
Medien, die ihn kritisieren, überhäuft er mit Klagen in Milliardenhöhe. Kritische Journalisten bezeichnet er wie einst Hitler als «Feinde des Volkes». Zusammen mit der amerikanischen Medienaufsichtsbehörde FCC versucht er, die bedeutendsten Medien in die Hände von ihm freundlich gesinnten Oligarchen zu steuern.
Trump will alles und jedes beherrschen. Den Universitäten wünscht er vorzuschreiben, was geforscht und gelehrt wird. Dem Kulturhaus Kennedy Center drückt er nicht nur das Programm, sondern auch seinen Namen aufs Auge. Es heisst neu «Trump-Kennedy Center». Auch das mag man unter «lächerlich» ablegen, nicht aber, wenn der Präsident Jerome Powell, den Präsidenten der Nationalbank, massiv unter Druck setzt. Mit der Politisierung der Fed bringt er nicht nur die amerikanische Wirtschaft in Gefahr. Solange der Dollar die Leitwährung bleibt, ist auch die Weltwirtschaft bedroht.
Dank Trumps imperialistischen Gelüsten ist sogar der Weltfrieden in Gefahr. Dass er sich als «vorübergehender Präsident» Venezuelas ausgerufen hat, war bloss der Anfang. Mit seiner Donroe-Doktrin will er sich alle Gebiete zwischen Kap Hoorn und Grönland untertan machen. Bereits droht er Kolumbien und Mexiko mit einer militärischen Invasion, Kuba glaubt er schon im Sack zu haben. All dies erinnert wiederum an Hitler und dessen «Lebensraum»-Fantasien.
Überhaupt ist Trump auf den Geschmack von militärischen Interventionen gekommen. Angeblich hat er einen zweiten Luftangriff auf den Iran im allerletzten Moment abgesagt, und zum Zeitpunkt, in dem dieser Text geschrieben wird, ist ein solcher Schlag nach wie vor möglich. So gesehen ist es nicht verwunderlich, dass der Präsident die amerikanischen Verteidigungsausgaben, die heute schon mit weitem Abstand die weltweit grössten sind, nochmals um 50 Prozent von einer Billion auf 1,5 Billionen Dollar erhöhen will.
«Trump ist ein Faschist», erklärte John Kelly auf dem Höhepunkt des Wahlkampfs im Herbst 2024. Der Mann muss es wissen. Er war einer von vier Stabschefs in Trumps erster Amtszeit und ist ein ehemaliger Viersterne-General der Marines. Auch Mark Milley, der von Trump selbst eingesetzte Oberkommandierende, hat sich ähnlich geäussert.
Der schlagende Beweis für diese Feststellung ist das Verhalten von ICE, der amerikanischen Immigrationspolizei. Unter Trump wird diese Truppe massiv aufgestockt, und zwar zu einem grossen Teil mit Männern, denen man niemals die Befugnis erteilen dürfte, Polizeiaufgaben zu erledigen.
Ursprünglich war es die Aufgabe von ICE, die Grenze zu schützen. Unter dem Vorwand, kriminelle Immigranten im ganzen Land zu jagen und zu deportieren, ist diese Truppe zu einer Privatarmee des Präsidenten mutiert. Die ICE-Männer verhalten sich dabei so brutal, dass sich der Vergleich mit Hitlers SA geradezu aufdrängt.
Diese Brutalität ist gewollt. Damit sollen gewalttätige Gegendemonstrationen wie nach der Ermordung von George Floyd in Minneapolis im Mai 2020 provoziert werden. Nach der Erschiessung einer 37-jährigen Mutter von drei Kindern durch einen ICE-Agenten ebenfalls in Minneapolis finden dort tatsächlich Demonstrationen statt.
Bisher verlaufen sie friedlich, denn man will verhindern, dass Trump einen Vorwand hat, den sogenannten «Insurrection Act» anzurufen, ein Gesetz, das es ihm ermöglicht, Soldaten gegen die eigenen Bürger einzusetzen. Auch das erinnert fatal an das Ermächtigungsgesetz, mit dem Hitler seinerzeit das Parlament ausschaltete und alle Macht an sich riss.
Um somit endlich die eingangs gestellte Frage zu beantworten: Ja, Trump ist ein Faschist. Um dies festzustellen, muss man nicht unter dem «Trump derangement syndrome» leiden, einer Wahnvorstellung, die nur das Negative beim US-Präsidenten sieht. «Die schrillsten Stimmen des liberalen Widerstandes haben Trump stets besser als alle anderen verstanden», stellt denn auch Michelle Goldberg fest.
Die Frage muss daher lauten: Kann sich Trump auch durchsetzen und die USA in ein faschistisches Land verwandeln? Diese Frage ist noch offen und es gibt zum Glück gute Gründe, dass es ihm nicht gelingen wird.
Bis er den Krieg angezettelt hat, war Hitler bei den Deutschen äusserst beliebt. Trump hingegen hat die miesesten Umfragewerte, die je ein Präsident nach dem ersten Amtsjahr hatte. Und nach wie vor wird der Präsident täglich in den Medien hart kritisiert und von den Late-night-Comedians vorgeführt.
Selbst das brutale Verhalten der ICE-Männer wird von einer Mehrheit der Amerikaner abgelehnt, und sollte der Präsident tatsächlich versucht sein, Grönland militärisch zu erobern, ist es denkbar, dass ihm seine Generäle die Gefolgschaft verweigern. Gerade mal vier Prozent der Bevölkerung würden eine solche Invasion begrüssen.
All dies ändert nichts daran, dass die Mutter aller Demokratien sich an einer äusserst gefährlichen Wegkreuzung befindet. Oder wie es Jamelle Bouie in der «New York Times» formuliert:
«Die amerikanische Öffentlichkeit besitzt derzeit keinen Präsidenten, sondern einen Mann, der sich einbildet, ein Herrenmensch zu sein, und sich wie ein Tyrann verhält. Ein Mann, der einfache Bürger brutal misshandeln lässt und danach die Opfer verleumdet. Ein Mann, der den Apparat zur Durchsetzung der öffentlichen Ordnung zu einem Werkzeug gegen seine politischen Gegner umfunktioniert hat und Alliierte militärisch bedroht. Ein Mann, der sich nicht für die Regierungsarbeit interessiert, sondern Korruption begrüsst und das eigene Land wie ein besetztes Terrain behandelt – und die Menschen als Untertanen, die man misshandeln darf.»
