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Bahninfrastruktur: Bund beteiligt sich nicht an Mehrkosten für Bahninfrastruktur



Die SBB muss auch im nächsten Jahr ohne Zuschuss des Bundes auskommen, um die Mehrkosten bei der Bahninfrastruktur zu decken. Dies hat negative Folgen für den Schuldendeckungsgrad der Bundesbahnen.

Insgesamt belaufen sich die Mehrkosten der SBB in der laufenden Periode der Leistungsvereinbarung 2013-2016 auf rund 500 Millionen Franken. Für das Jahr 2016 wollte das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) dem Bundesrat und dem Parlament ursprünglich eine Erhöhung der Bundesgelder um maximal 130 Millionen Franken unterbreiten.

Doch die Aufstockung kommt nun nicht zustande, wie das UVEK und die SBB am Montag gemeinsam mitteilten. Im Bahninfrastrukturfonds stünden im nächsten Jahr weniger Mittel zur Verfügung als erwartet, hiess es. Grund dafür seien weniger Einnahmen wegen der wirtschaftlichen Lage sowie Budgetkürzungen des Bundes bei der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA).

Das UVEK und die SBB haben sich nach eigenen Angaben deshalb darauf geeinigt, dass die SBB die Mehrkosten der Bahninfrastruktur auch im nächsten Jahr selber trägt. Dadurch könnten wichtige, baureife Projekte wie die Entflechtung Bern-Wylerfeld oder der Ausbau des 4-Meter-Korridors am Gotthard umgesetzt werden.

Verluste bei SBB Infrastruktur vorprogrammiert

Hätte die SBB die Mehrkosten nun nicht übernommen, hätten diese Vorhaben verschoben werden müssen, was mit zusätzlichen Kosten verbunden gewesen wäre. Mit der nun vorgestellten Lösung werden die Infrastrukturprojekte nicht tangiert, dafür verschlechtert sich der Schuldendeckungsgrad der SBB.

Laut dem Bund hat dies aber weniger einschneidende Folgen. Bereits 2014 und im laufenden Jahr tragen die SBB die Mehrkosten, welche über die vereinbarten 6.6 Milliarden Franken der Leistungsvereinbarung hinausgehen, durch Kosteneinsparungen und Gewinnreduktionen.

In der vergangenen Woche hatte die SBB positive Zahlen fürs erste Halbjahr 2015 präsentiert. Das Konzernergebnis stieg im Vergleich zur Vorjahresperiode um 34 auf 92 Millionen Franken. Bei der Infrastruktur vermeldete das Unternehmen wegen des Mehraufwandes aber Verluste.

An 2017 ist ein um 15 Prozent höherer Finanzierungsbeitrag des Bundes im Rahmen der neuen Leistungsvereinbarung 2017-2020 sichergestellt. Darauf haben sich Bund und SBB kürzlich geeinigt. Für diese Periode werden die Zielvorgaben für die SBB derzeit überprüft. (sda)

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