Kundgebung: Massives Polizeiaufgebot verhindert in Bern Antifa-Spaziergang

Kundgebung: Massives Polizeiaufgebot verhindert in Bern Antifa-Spaziergang

10.10.2015, 21:0010.10.2015, 21:00

Die Polizei hat am Samstagabend in Bern mit einem massiven Aufgebot einen unbewilligten «Antifaschistischen Abendspaziergang» in der Innenstadt verhindert. Die «Revolutionäre Jugend Gruppe» (RJG) hatte zur Versammlung bei der Heiliggeistkirche beim Bahnhof aufgerufen.

Dort waren um 20 Uhr jedoch keine Demonstranten zu sehen. Stattdessen versammelten sie sich auf der Schützenmatte vor der Reithalle. Laut einem Augenzeugen nahmen rund 250 Personen an der Kundgebung teil, bei der auch Feuerwerk abgelassen wurde. Nach rund 20 Minuten zogen sich die Demonstranten in die Reitschule zurück.

Die Polizei war bereits in den frühen Abendstunden mit einem massiven Aufgebot präsent gewesen, um die unbewilligte Kundgebung zu verhindern. Die Polizei markierte am ursprünglichen Versammlungsort bei der Heiliggeistkirche und an den neuralgischen Punkten in der Innenstadt zwischen Bahnhof und Bundeshaus massive Präsenz.

Der Tramverkehr zwischen Bahnhof und Zytglogge war unterbrochen. Die Polizei riegelte zudem die Strasse vom Bahnhof zur Reitschule beim Bollwerk ab. Wie die RJG auf Twitter mitteilte, wurden vor dem Bollwerk auch Kontrollen durchgeführt. Gegen 20.30 Uhr begann die Polizei damit, die Sperren beim Bollwerk wieder wegzuräumen.

«Hohes Risikopotenzial»

Die Polizei folgte mit der massiven Präsenz dem Auftrag der Berner Stadtregierung, die bereits am Donnerstag klar gemacht hatte, dass sie vor den eidgenössischen Wahlen keine unbewilligten politischen Kundgebungen tolerieren wolle. Die Polizei wurde beauftragt, diese frühzeitig zu unterbinden.

Der Gemeinderat beruft sich dabei auf die im Dezember 2014 festgelegten Spielregeln für Kundgebungen vor den eidgenössischen Wahlen. Demnach werden Wahlkundgebungen nur als Platzkundgebungen bewilligt, und der Bundesplatz steht im Oktober für politische Kundgebungen generell nicht zur Verfügung.

Zudem wurden bei diesem Umzug «mit hohem Risikopotenzial» Sachschäden befürchtet. Beim Antifa-Spaziergang ist es in früheren Jahren zu Ausschreitungen und Scharmützeln mit der Polizei gekommen.

150 Personen an Vordemo

Als Reaktion auf die Ankündigung des Gemeinderates führte die «Revolutionäre Jugend Gruppe» (RJG) bereits am späten Freitagabend eine «Antifaschistische Vorabenddemo» durch. Gemäss einem Video auf der Webseite revolutionaer.ch marschierten rund 150 Personen mit Transparenten vom Bundesplatz zur Reitschule.

Wegen des Grossaufgebotes an Polizeikräften für die Kundgebung blieben im Kanton Bern am Samstag mehrere Wachen geschlossen. Nicht betroffen war laut Polizei die Grundversorgung - also die Präsenz auf den Strassen und der Notruf 117. (sda)

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