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Griechenland: Griechenland kurz vor Grundsatzeinigung auf Hilfspaket



Griechenland hat sich nach eigenen Angaben mit seinen Geldgebern auf ein neues Hilfspaket verständigt. «Es wurde eine Einigung erzielt», sagte ein Vertreter des griechischen Finanzministeriums am Dienstag nach 18-stündigen Verhandlungen mit den Geldgebern.

Finanzminister Euklid Tsakalotos war wenig später etwas vorsichtiger. «Ein, zwei kleinere Details» seien noch zu klären, sagte er. Welche Grösse das Hilfspaket der europäischen Partner für Griechenland am Ende haben wird, blieb zunächst unklar.

Die griechische Regierung hatte es in den letzten Tagen als Ziel genannt, mit den Geldgebern - der Europäischen Zentralbank (EZB), dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der EU-Kommission und dem Euro-Schutzschirm (ESM) - bis Dienstagmorgen die Grundsatzverständigung über ein neues Hilfsprogramm von bis zu 86 Milliarden Euro vorlegen zu können.

Nach der Einigung muss zunächst das griechische Parlament darüber sowie über einige vorrangige Massnahmen entscheiden, die die Regierung des Landes nun schnell vornehmen muss. Dann müssen die Euro-Finanzminister zustimmen.

Einige Details durchgesickert

Die Zeit eilt: Am 20. August muss Griechenland eine Kreditrückzahlung von 3.2 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank leisten, die das Land bei einer Einigung aus dem neuen Programm zahlen könnte.

In der Nacht hatten griechische Regierungsvertreter bereits als Zwischenergebnis verkündet, dass man sich auf Budgetziele für Griechenland in den nächsten Tagen verständigt habe. Das Land solle nun für 2016 einen Primärüberschuss - also einen Haushaltsüberschuss ohne Schuldenzahlungen - von 0.5 Prozent erzielen und 2017 einen von 1.75 Prozent.

Später einigte man sich dann nach Angaben aus Regierungskreisen auch in anderen zentralen Fragen, wie der Funktionsweise des Fonds, über den rund 50 Milliarden Euro an Erlösen aus Privatisierungen erzielt werden sollen, sowie auf den Umgang mit faulen Krediten in den Bilanzen der griechischen Banken, die Kapitalhilfen brauchen.

Bei einer rechtzeitigen Einigung mit den Gläubigern über die Bedingungen des neuen Hilfsprogramms könnte das griechische Parlament am Donnerstag darüber abstimmen. Am Freitag könnten dann die Euro-Finanzminister ihr grünes Licht geben. (sda/reu)

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