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Brasiliens Präsident tauscht den Justizminister aus



Der durch einen Korruptionsskandal schwer angeschlagene brasilianische Präsident Michel Temer hat einen neuen Justizminister ernannt. Zuständig für das Ressort werde der frühere Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt am Sonntag mit.

Die Ernennung erfolgte wenige Tage vor einem wichtigen Termin an diesem Gericht, der Temer das Amt kosten könnte. Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo tätig sein, hiess es.

Der Wahlgerichtshof entscheidet ab dem 6. Juni über die mögliche Annullierung der Wahl von 2014 wegen illegaler Finanzierung der Kampagne von Temer und seiner Vorgängerin Dilma Rousseff. Temer wurde damals als Vizepräsident der 2016 des Amtes enthobenen Staatschefin gewählt.

Die Absetzung Temers auf diesem Weg wird seit Tagen als möglicher Ausweg aus der politischen Krise in dem von zahlreichen Korruptionsskandalen erschütterten Land gehandelt. Gegen den Staatschef wird wegen Korruptionsverdacht ermittelt, er weigert sich aber zurückzutreten. Von der Ernennung Jardims erhoffe sich Temer nun bessere Kontakte zum Wahlgerichtshof, spekulierte die Zeitung «Folha de São Paulo». (sda/dpa)

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