Der Tessiner Ignazio Cassis wird seiner Favoritenrolle gerecht. Bei der Wahl für die Nachfolge von Bundesrat Didier Burkhalter (FDP) hat er im ersten Wahlgang die Nase vorn.
Cassis erhielt 109 Stimmen, Pierre Maudet 62 Stimmen, Isabelle Moret 55 Stimmen. 16 Stimmen gingen an Verschiedene. Das absolute Mehr von 122 Stimmen verfehlten alle Kandidaten. Der zweite Wahlgang ist noch offen, jedermann ist wählbar.
Vor dem ersten Wahlgang hatte Vize-Fraktionschef Beat Walti (ZH) den Anspruch der FDP auf den frei werdenden Bundesratssitz verteidigt. Die FDP sei die drittstärkste Partei. Sie habe den modernen Bundesstaat massgeblich mitgeprägt. Daraus ergebe sich eine besondere Verantwortung, sagte Walti. Diese nehme die FDP mit ihren Wahlvorschlägen wahr.
Burkhalter verabschiedet sich
Zuvor hatte sich der scheidende Bundesrat Didier Burkhalter verabschiedet. Mit ganzem Herzen habe er das Amt des Bundesrates ausgeübt, sagte Burkhalter vor der Vereinigten Bundesversammlung. Dabei habe er sich dafür eingesetzt, dass die Schweizer Werte rund um die Welt respektiert würden: Die Werte von Dialog und Frieden, der Menschenrechte, des Engagements für die Umwelt und gegen die Armut.
Weltweit habe er viel Not gesehen, aber auch Hoffnung, und «das dank der Schweiz, den Schweizerinnen und Schweizern und den Parlamentarierinnen und Parlamentariern», sagte der scheidende Aussenminister. Die grösste Stärke der Schweiz für die Zukunft liege in ihrer Solidarität. «Machen Sie weiter so.»
Respekt war das Leitthema von Burkhalters Rede. Ein Schweizer Geheimnis sei, dass jede Mehrheit ein Bewusstsein für den Respekt für Minderheiten erhalte. Burkhalter bekannte sich auch zum Kollegialitätsprinzip der Regierung.
Er dankte der Schweizer Bevölkerung, den Institutionen und dem Parlament, seiner Gattin Friedrun Sabine sowie seiner Familie.
Burkhalter gewürdigt
Nationalratspräsident Jürg Stahl (SVP/ZH) würdigte die Leistungen Burkhalters. Er hob Burkhalters Engagement für Frieden und seine Hochachtung vor den Institutionen der Schweiz hervor.
Im Aussendepartement (EDA) sei Burkhalters Persönlichkeit so richtig zur Geltung gekommen, sagte Stahl: Seine Fähigkeit, persönliche Beziehungen aufzubauen, und sein Redetalent seien ihm bei den schwierigen aussenpolitischen Herausforderungen seiner Amtszeit sehr zugute gekommen.
In der Europapolitik habe sich Burkhalter für enge Beziehungen mit der EU eingesetzt. Nach der Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative habe er den Bundesrat dazu gedrängt, die Einwanderung besser zu kontrollieren, ohne auf den Ausbau der Beziehungen mit der EU zu verzichten. (sda)
