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USA wird Veto einlegen

Palästinenser beharren auf Abzug der israelischen Truppen



Trotz Warnungen der USA hält die Palästinenserführung an ihrem Entwurf für eine Nahostresolution im UNO-Sicherheitsrat fest. Der Text soll dem höchsten UNO-Gremium wie geplant am Mittwoch vorgelegt werden.

Dies sagte ein ranghoher Palästinenser am Dienstag nach einem Treffen des palästinensischen Chefunterhändlers Sajeb Erakat mit US-Aussenminister John Kerry in London.

U.S. Secretary of State John Kerry delivers remarks during a news conference at the U.S. Embassy, on Tuesday, Dec. 16, 2014, in London. Kerry condemned the terrorist attack in Peshawar that killed at least  one hundred people, most of them children, and discussed a U.N. resolution that would set a two-year timetable for an Israeli-Palestinian peace accord. (AP Photo/Evan Vucci)

John Kerry stellt sich entschlossen gegen die Forderung der Palästinenser.  Bild: Evan Vucci/AP/KEYSTONE

Kerry habe bei der Gelegenheit angekündigt, dass Washington sein Veto einlegen werde. Erakat habe seinerseits damit gedroht, in einem solchen Fall die Mitgliedschaft beim Internationalen Strafgerichtshof zu beantragen, um gegen Israel juristisch wegen Kriegsverbrechen vorgehen zu können. Die US-Regierung lehnt dies ab.

Die PLO-Führung hatte am Sonntagabend bei einer Dringlichkeitssitzung entschieden, am Mittwoch gemeinsam mit arabischen Staaten im Sicherheitsrat den Resolutionsentwurf vorzulegen, in dem eine Beendigung der Besetzung der Palästinensergebiete und der Abzug israelischer Truppen binnen zwei Jahren gefordert wird.

Die Beschleunigung dieser schon länger vorbereiteten Initiative war eine Reaktion auf den Tod eines ranghohen palästinensischen Funktionärs, der nach einem Armeeeinsatz gegen eine Demonstration gestorben war. (feb/sda/afp)

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