Schweiz
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epa04855523 France built Rafael fighter jets fly over Cairo, Egypt, 21 July 2015. According to reports France's Dassault Aviation has made delivery of the first three of 24 Rafael fighter jets to Egypt, lending a number of other jets so they can take part in the opening ceremony of extensions and expansion of the Suez canal 06 August.  EPA/AYMAN AREF / ALMASRY ALYOUM

Kampfjets: Geht nach dem Gripen-Streit nun die Rafale-Diskussion los? Bild: EPA/ALMASRY ALYOUM

Geheimplan Rafale – was hat Parmelin mit den Kampfjets vor?

Gegner des VBS-Chefs Guy Parmelin vermuten, er bereite das Feld für den Jet der Franzosen vor.

08.12.16, 02:01 08.12.16, 06:26

Henry Habegger / Aargauer Zeitung



Ein Rüstungslobbyist, der offenbar im Bild ist, sagte diese Woche: «Der Bericht ist vernichtend für Parmelin. Jetzt versucht er, ihn noch zu entschärfen.» Gemeint ist der Bericht der sechsköpfigen Arbeitsgruppe Bodluv der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK).

Diese soll klären, ob Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) das Projekt «Bodengestützte Luftverteidigung» (Bodluv) im März zu Recht sistiert hat. Gegenüber Journalisten dagegen schwiegen die Mitglieder der Arbeitsgruppe bisher. Sie verraten nur, dass der Bericht am 20. Dezember publiziert werden soll.

Wettrennen um Milliarden

Zu erfahren ist auch, dass Parmelin bisher nur jene Passagen hat, in denen er zitiert wird. Den ganzen Bericht, heisst es, hätten nur die sechs Mitglieder der Arbeitsgruppe. Das sind Ständerat Claude Janiak (SP) als Präsident und fünf Bürgerliche. Die Gruppe gilt tendenziell als Bodluvfreundlich und Parmelin-kritisch.

Es geht um viel. Der Streit um die Luftabwehr ist im Grund ein Wettrennen um die Milliarden im Rüstungsgeschäft. Wer zuerst kommt, kassiert. Es geht also darum, in welches Projekt und an welche Unternehmen in den nächsten Jahren der Grossteil des Rüstungsbudgets fliesst: In die Luftabwehr oder in Kampfjets? – Für alles gleichzeitig reicht das Geld nicht. 

«Von Anfang an geplant»

Pikant: Luftabwehr-Freunde vermuten hinter der Bodluv-Sistierung einen Parmelin’schen Geheimplan.

Fliegerabwehr-Oberst und FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann (ZH) sagt: «Die Rechnung von Parmelin und Co. dürfte aufgehen. Es gibt nur noch ein kleines Bodluv, nur mit Kanonen, dafür werden grosse, teure Kampfflugzeuge gekauft. Am liebsten der Franzose. Ich bin überzeugt, das war von Anfang an so geplant.»

Mit dem «Franzosen» ist der Kampfjet Rafale gemeint. Dieser war schon das letzte Mal im Rennen und schnitt bei Tests am besten ab. Doch fiel die Wahl auf den billigeren Gripen aus Schweden. Geheimplan Rafale?

Parmelin selbst antwortete letzte Woche im Interview mit der «Nordwestschweiz» auf die Frage, ob er den Rafale wolle: «Ich habe im Moment keine Meinung dazu. Was mich jetzt interessiert: Was brauchen wir genau?»

In Bezug auf Bodluv sagte er: «Wahrscheinlich brauchen wir ein Bodluv.» Aussagen, die nicht zur Beruhigung der Luftabwehr-Freunde beigetragen haben dürfen. Der Bodluv-Bericht soll Parmelin nun offenbar zur Räson bringen.

Parmelin unter Druck? 

«Es geht darum, Bodluv gegen den Willen von Parmelin wie geplant durchzuziehen», glaubt jedenfalls ein GPK-Mitglied aus dem rot-grünen Lager, das Parmelin unterstützt. «Mit dem Bericht will man Parmelin auch tüchtig eins auf die Finger klopfen, damit er in Zukunft spurt.»

Swiss Defense Minister Guy Parmelin attends a news conference in Bern, Switzerland November 21, 2016. REUTERS/Ruben Sprich

VBS-Chef Guy Parmelin. Bild: RUBEN SPRICH/REUTERS

Das vermutet auch SVP-Nationalrat Adrian Amstutz (BE): «Militär, Verwaltung, Industrie sowie politische Gegner: Sie werden alle im Bericht behaupten, dass sie bei Bodluv alles richtig gemacht haben und Parmelin alles falsch. So soll Parmelin mundtot gemacht werden, damit es ungestört so weitergehen kann wie bisher.»

Er sei aber überzeugt, so Amstutz, dass sich Parmelin «nicht einschüchtern» lasse. «Er wird weiterhin genau hinschauen und nötigenfalls eingreifen.»

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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    Alle Leser-Kommentare
  • LeChef 08.12.2016 10:02
    Highlight Verrückt... Rot-grün setzt sich dafür ein, ein überteuertes und völlig unausgereiftes Beschaffungsprojekt ums Verecken durchzuziehen. Dieselben Leute, die sich eigentlich für eine schlanke und effiziente Armee einsetzen sollten. Nur damit der Kampfjet verzögert wird. Politik ist manchmal zum kotzen.. Die Fehler die während des Bodluv-Beschaffungsprozesses gemacht wurden sind offensichtlich, da hilft es auch nichts, Aluhüte aufzusetzen und die Augen ganz fest zu schliessen...
    Interessierte lesen die Serie der Ostschweiz/Zentralschweiz am Sonntag hierzu. Diesen Sonntag kommt der zweite Teil.
    4 1 Melden
    • barmi 08.12.2016 12:01
      Highlight Rot-Grün unterstützt Parmelin, welcher das Bodluv-Projekt sistiert hat ;)
      2 0 Melden
    • LeChef 08.12.2016 13:46
      Highlight Stimmt! Tut mir leid, das war unfair von mir! Allerdings kann ich mir vorstellen, dass Mitte-Links nicht eben unerfreut darüber wäre, wenn ein Kampfjet erst später kommt (falls Bodluv doch noch vorgezogen wird) und Parmelin als SVP-Bundesrat schlecht da steht. Andererseits dürften sich auch viele Bürgerliche, zB. Ida Glanzmann oder Alex Kuprecht aus der im Text genannten Arbeitsgruppe eher für Bodluv und gegen ihren natürlichen Verbündeten Parmelin einsetzen. Es ist ziemlich schwer in dieser Frage die Mehrheitsverhältnisse abzuschätzen, zumal hinter beiden Seiten eine starke Lobby steht.
      1 0 Melden
  • atomschlaf 08.12.2016 09:10
    Highlight Wenn die Rafale in Tests besser abschneidet und finanziell tragbar ist, dann sollte man auch solche bestellen.

    Bloss nicht wieder so ein faules Gemauschel wie beim Gripen, sonst stehen wir in ein paar Jahren ganz ohne brauchbare Kampfflugzeuge da.
    19 4 Melden
  • Herbert Anneler 08.12.2016 08:32
    Highlight Am Angang dieser Berichterstattung steht mit 99prozentiger Sicherheit eine Bodluv-PR-Aktion: Keine Namen, reine Vermutungen, keine Quellen - alles ziemlich plump! Dass das den Weg in die Medien findet... Watson hätte das journalistisch etwa so auffangen können: "Es sind Gerüchte im Umlauf...das Ganze ist aber sehr undurchsichtig und nicht überprüfbar." So schafft man Distanz. Sorry für die Belehrung, aber in gutem Sinne zum Nutzen von Watson.
    18 0 Melden
  • pamayer 08.12.2016 06:30
    Highlight Gab es im VBS überhaupt je größere Anschaffungen, welche nicht von Mauscheleien, Geheimniskrämerei und eher missglückten Kommunikation überschattet wurden?
    65 10 Melden
    • walsi 08.12.2016 06:55
      Highlight Kurze Antwort: "Nein!"
      33 7 Melden
    • 7immi 08.12.2016 07:27
      Highlight sobald viel geld im spiel ist, beginnt das ganze spiel - departementunabhängig. sei es bei der neat, IT beschaffungen, ...
      jeder will etwas vom kuchen haben.
      auch was die medien zusammendichten ist jeweils spannend, so war vor einem halben jahr eine angeblich ungenügende reichweite verantworrtlich für die sistierung... je nach informand und politischem nutzen.
      31 0 Melden
  • Execave 08.12.2016 02:18
    Highlight Warum keine Russischen Jets?
    26 46 Melden
    • walsi 08.12.2016 05:55
      Highlight Ob die Russischen Jets die richtigen sind kann ich nicht sagen. Was mich aber stört, dass die bei der ersten Evaluation noch nicht einmal berücksichtigt wurden. Besonders wenn man bedenkt, dass die wesentlich günstiger sind.
      40 18 Melden
    • bullygoal45 08.12.2016 06:37
      Highlight das wäre klar mein Favorit! Bei Russland habe ich weniger Angst, dass die und im Ernstfall das Radarsystem ausschalten...
      13 63 Melden
    • LaPaillade #BringBackHansi 08.12.2016 06:55
      Highlight Kenne mich nicht all zu genau aus, aber kann es sein, dass man mit russischen Jets mehr Kompatibilitätsprobleme hätte? Unsere meisten Systeme entsprechen eher NATO-Standard und nicht dem russischen/östlichen Standard.
      30 1 Melden
    • Momos 08.12.2016 06:55
      Highlight Was für eine Aussage!!! Die Amis schalten das Radar aus- aber die Russen bestimmt nicht! Weil die sind viel netter.... in welcher Blase leben Sie? Abhängigkeit sind nie gut- und das sag ich als tend. Armeekritiker...

      Hier drin wird Russland viel zu Oft unreflektiert gehypte. Russland ist aber genauso keine Option!
      45 10 Melden
    • Hoppla! 08.12.2016 07:10
      Highlight @ bullygoal34

      Weil die Russen im Gegensatz zu den Amis Wohltäter sind? In Wahrheit ist Herr Putin die Frau Mutter Theresa?

      Angeblich sei die russische Technik nicht kompatibel mit vielen bereits vorhandenen Waffensystemen. Habe ich gehört bzw. gelesen.

      http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Russland-ist-scharf-auf-einen-Kampfjet-Deal--13923190

      24 5 Melden
    • The Destiny // Team Telegram 08.12.2016 07:11
      Highlight @bullygoal34, zu solchen idiotischen Maßnahmen würden wohl beide Parteien greifen wenn sich die neutrale Schweiz als lästig erweist.
      19 1 Melden
    • The Writer Formerly Known as Peter 08.12.2016 07:26
      Highlight Uhh dein Plan scheint wenig populär zu sein. Bei Watson ist man dann schnell ein Putin Troll!
      7 25 Melden
    • reaper54 08.12.2016 07:35
      Highlight @bullygoal die Russen wären die ersten die jedes ihrer Systeme im Ausland töten würden. Sieh es aus taktischer Sicht, den Amis bringt es nichts da wir ihre Struktur mit der NATO (mit welcher wir ja eh zusammenarbeiten) im herzen europas perfekt ergänzen.
      19 3 Melden
    • Maett 08.12.2016 09:05
      Highlight @Execave: zu gross für die Hangars, zu laut und zu bestehenden Systemen inkompatibel. Ansonsten hätte ich sie auch gerne evaluiert gesehen.
      5 1 Melden
    • Maett 08.12.2016 09:09
      Highlight @Momos: naja, das wir irgendwann mit der NATO im Konflikt stehen (oder mit einer Armee mit US-Material), halte ich für wahrscheinlicher, als ein Konflikt mit Russland.

      Im 2. WK musste unser Luftraum z.B. Primär gegen Deutschland verteidigt werden.
      1 15 Melden
    • reaper54 08.12.2016 09:51
      Highlight @Maett ehr weniger das einzige Land das in letzter Zeit in anderes europäisches einmarschiert ist, ist Russland. Gegen Deutschland zu kämpfen wäre nicht so schlimm, da sie aktuell nur über eine schwache Armee verfügen. Zudem wäre der Rafale dem Eurofighter (welcher massive Siftwareprobleme hat) überlegen. Zudem frage ich mich manchmal echt wie ihr auf solche Ideen kommt da sie ziemlich lächerlich sind. Wir arbeiten zimlich gut mit praktisch allen nachbararmeen zusammen.
      5 3 Melden
    • Maett 08.12.2016 10:24
      Highlight @an die Blitzer: kann mir mal jemand eure Gedankengänge erklären? In unserer ganzen Geschichte sind wir schon mehrfach heutigen NATO-Staaten gegenübergestanden (was auch weiterhin nicht auszuschliessen ist, wenn die europäische Isolation voranschreitet), aber nie Russland oder der Sowjetunion gegenüber (na gut, man hat das mal gedacht, aber objektiv war's nicht so).

      Kriegerische Auseinandersetzungen mit Nachbarländern sind nun mal viel wahrscheinlicher, als militärische Konflikte mit irgendeinem anderen Land.
      2 10 Melden
    • LaPaillade #BringBackHansi 08.12.2016 10:49
      Highlight Ach Maett. Wann sind "wir" in unserer Geschichte wohl schon heutigen NATO-Staaten gegenübergestanden?
      Die Confoederatio Helvetica war übrigens seit ihrer Gründung noch nie in aktiv in einen Krieg involviert.
      Aber wenn du schon zu weit in der Geschichte zurückgreifen willst, kannst du gerade so gut die russischen Truppen unter Suworow in der Schweiz als Fremdbesatzung einstufen...
      8 0 Melden
    • Hoppla! 08.12.2016 10:58
      Highlight @ Maett

      Ich empfehle dir, dir die Mühe zu machen und einen Globus hervorzukramen. Wieso wir schon mehrfach (wenn auch vor Jahrzehnten) "NATO-Staaten" gegenüberstanden und nicht den Russen/Sowjets sollte dann auch dir einleuchten.

      Am 14. Juni 1422 haben "uns" die Mailänder angegriffen. Sofort das Tessin verbunkern. Doch. Mou. Die NATO-Angst ist dadurch begründet. -> Das war überspitzt, ich weiss.
      7 0 Melden
    • Momos 08.12.2016 11:07
      Highlight Maett ihr gebabbel ist ja nicht aushalten.... dir Zeit in der Sie denken ist nicht mehr...
      ein neutrales Land braucht neutrale Systeme-wenns die nicht gibt, dann die seiner Nächsten. Russland ist es definitiv nicht!
      Tatsächlich wäre mir der Gripen politisch der liebste....
      7 0 Melden
    • Maett 08.12.2016 22:00
      Highlight @Momos: die aussenpolitischen Äusserungen der drei grössten Nachbarländer der letzten zehn Jahre lassen zumindest nicht vermuten, dass das unsere Freunde sind. Und wie andere Kommentierende richtig festgestellt haben, ist die Konfliktwahrscheinlichkeit mit den entsprechenden Ländern am höchsten, weil es unsere Nachbarländer ist.

      Wem würde in einem eventuellen Konfliktfall (sollte man immer berücksichtigen) die USA also zur Seite stehen? Deutschland, Frankreich, Italien oder ... der Schweiz? Also bitte. Mit uns kann man nichts gewinnen, ausser Wasser und einen Haufen Steine.
      2 2 Melden
    • Maett 08.12.2016 22:04
      Highlight @LaPaillade #BringBackHansi: ja, aha. Und wie schätzen Sie die Wahrscheinlichkeit so ein, wem wir in einem potentiellen Krieg eher gegenüberstehen? Einem unserer (mit der NATO verbandelten) Nachbarländern, oder Russland?

      Wohl eher ersteren - ein Krieg gegen Russland würde ein Krieg Russland gegen ganz Westeuropa bedeuten, weil es gleiche Werte zu verteidigen gilt.

      Russland hingegen wird sich kaum einmischen, wenn's gegen eines unserer Nachbarländern geht.

      Erschreckend, wie kurzsichtig manche Mitbürger sind. Kriegsstrategien müssen berücksichtigt werden, trotz Unwahrscheinlichkeit.
      2 2 Melden
    • LaPaillade #BringBackHansi 08.12.2016 23:38
      Highlight Die Chancen sind für beide Szenarien verschwindend gering. Zudem ist ja die NATO ein Defensivbündniss, von daher würden wir bei Aggressionen eines Nachbars wohl eher Unterstützung der anderen Nachbarländer oder gar der NATO erhalten...

      Du hast zudem immer noch nicht spezifiziert wie du deine Aussage "In unserer ganzen Geschichte sind wir schon mehrfach heutigen NATO-Staaten gegenübergestanden" rechtfertigen willst. Geht nicht, oder?
      2 2 Melden
    • Maett 09.12.2016 00:45
      Highlight @LaPaillade: müssen aber gemäss Verfassung berücksichtigt werden. Und die NATO mag sich de jure Defensivbündnis nennen, de facto ist sie es aber nicht, weil aktive Konflikte einfach zu Verteidigungsfällen umgetrickst werden können (z.B. im Falle des Irak-Kriegs).

      Und ich meinte den 2. WK. Kein Mensch wusste, was (die heutigen NATO-Staaten) Deutschland und Italien vor hatten. Es ist eine Illusion zu denken, dass solche Situationen mehr entstehen können.

      Natürlich, es ist wenig wahrscheinlich. Ein GAU eines AKWs aber auch, aber hier scheinen die Emotionen irgendwie andere gelagert zu sein.
      1 2 Melden
    • reaper54 09.12.2016 05:59
      Highlight Der Irak Krieg war kein Nato Bündniss Fall. Und wenn sie auch nur den Hauch einer Ahnung über militärische Stärke besässen hätten sie bei unseren Nachbarländern nur vor Frankreich angst.

      Und jetzt werden Sie lächerlich wir leben doch in einer ein wenig anderen Welt als damals.
      2 0 Melden
    • LaPaillade #BringBackHansi 09.12.2016 08:17
      Highlight Ich gebs auf. Du beziehst dich jetzt auf den 2. WK, wo die Achsenmächte zwar eine Bedrohung waren (es aber trotzdem nie zur Invasion kam). Und wo ist dann das "mehrfach" in deiner Aussage?

      "In unserer ganzen Geschichte sind wir schon MEHRFACH heutigen NATO-Staaten gegenübergestanden"

      Und wie Reaper schon sagte: Irak-Krieg war keine NATO-Aktion.

      Und in der Schweiz hatten wir immerhin innerhalb der letzten 50 Jahre schon einen Atom-GAU. In einen Krieg waren wir aber seit bestehen des Staates noch nie involviert...
      3 1 Melden

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